Schlagwort: Temer

Die Trucker streiken und die Regierung zeigt Schwächen

Brasiliens Präsident Michel Temer muss eine innenpolitische Schlappe hinnehmen. Nachdem  Fernfahrer sieben Tage lang gestreikt und zum Teil für Versorgungsengpässe gesorgt hatten, knickte Temer ein. In der Nacht zum Montag verkündete er, „praktisch alle“ Forderungen der Fernfahrer erfüllen zu wollen. Konkret kündigte er an, den Diesel-Preis für 60 Tage um 46 Centavos pro Liter (umgerechnet…




Gericht: Ex-Präsident Lula darf ins Gefängnis

Der frühere Präsident Brasiliens, Luíz Inácio Lula da Silva, genannt „Lula“, darf inhaftiert werden. Der oberste Gerichtshof „Supremo Tribunal Federal“ (STF) stimmte am Mittwoch mit sechs von elf Stimmen für eine Inhaftierung. Damit wäre zumindest geklärt, dass ein in zweiter Instanz Verurteilter inhaftiert werden darf, auch wenn das Berufungsverfahren noch nicht letztinstanzlich abgeschlossen ist. Aber…




Wahl 2018: Brasilien am Scheideweg – extrem links oder rechts?

Wären Umfragewerte Ergebnisse, wäre in Brasilien eines klar: Michel Temer wäre nicht Präsident. Seine Beliebtheitswerte halten sich seit Amtsantritt im Mai 2016 beeindruckend konstant im einstelligen Bereich. Doch ein knappes Jahr hat der Mann noch, der als Vize-Präsident Dilma Rousseffs von deren Amtsenthebung profitierte und seither dem Land einen neoliberalen Anstrich verpasst. Was geht, wird…




Renca-Gebiet: Temer entscheidet für Raubbau an Umwelt und Indigenen

Als vor einigen Tagen (9. August) der internationale Tag der Indigenen gefeiert wurde, war wohl wenigen zum Feiern zumute. In Brasilien leben rund 900.000 Ureinwohner marginalisiert, ohne Lobby in einem Staat, der einst getätigte Zugeständnisse inzwischen aufweicht, aushöhlt und revidiert. Aus Sicht der Regierung sind die Ureinwohner und deren Schutzgebiete im Weg, wenn es um…




Abstimmung gegen Präsidenten: Temers riskantes Spiel geht vorerst auf

Vor einem Jahr wurden in Rio die Olympischen Spiele eröffnet. Schon damals befand sich das Land in einer wirtschaftlichen und politischen Krise. Daran hat sich nichts verbessert – im Gegenteil. Das Land versinkt weiter im politischen Chaos, ein Ende ist nicht in Sicht. In Brasilien sah es dieser Tage so aus, als könnte die zweitgrößte…




Temer tritt nicht zurück und ruft das Militär zum Schutz

Nachdem sich Präsident Temer am Samstag mit Vertretern des Militärs getroffen hatte, und wir alle rätselten, was das denn nun sein soll, wissen wir seit heute mehr. Bei Protesten in Brasilia, bei denen Demonstranten Neuwahlen fordern, wurde nun das Militär gerufen, um den Präsidenten und Ministerien zu schützen. Aus Rio war am Abend Ähnliches aus…




Temer raus? Am Donnerstag schien es fast so weit zu sein

Vergangenen Mittwoch (17.5.) erst war Michel Temer genau ein Jahr lang Präsident Brasiliens. Doch zum Feiern gab es nichts. Schon am 366 Tag seiner Amtszeit sah es kurz danach aus, als könnte es der letzte gewesen sein, brachte die Tageszeitung O Globo den Präsidenten gehörig ins Wanken. Mitten in einer Senatssitzung platzte die Bombe. Angeblich…




Umstrittenes Gesetz befeuert die Wut der Brasilianer

Sowas wäre uns selbst im Suff nicht eingefallen. Als ich neulich beim Bier mit einem brasilianischen Freund, ein Jurist, in die brasilianische Politik abrutschte, landeten wir bei der Frage, auf die hin sich alles zuzuspitzen schien: Was ist eigentlich, wenn die Strafverfolger im Korruptionsprozess Lava Jato tatsächlich alle involvierten Politiker vor den Kadi ziehen und…




Temer lässt in New York die Hosen runter

Na hoppla! Da hat der gute Herr Temer bei einer Ansprache bei der Americas Society aber einen rausgehauen, vorigen Donnerstag in New York. Habt ihr es mitbekommen? Also hier in Brasilien war darüber nichts zu lesen. Nur der Kollege Glenn Greenwald und dessen Plattform The Intercept hat das Thema bislang aufgegriffen (dort gibt es auch…




Dilma weg. Cunha raus. Und was wird mit Temer?

In der brasilianischen Politik rollen weiter die Köpfe. Nun erwischte es den im Juli suspendierten Präsidenten des Abgeordnetenhauses, Eduardo Cunha (57). Mit 450 zu 10 Stimmen wurde dem Politiker vom Unterhaus sein Mandat nun vollends entzogen. Die Deutlichkeit dieses Votums überraschte dann doch. Cunha galt als der Strippenzieher im Impeachmentverfahren gegen Ex-Präsidentin Dilma Rousseff. Er…