Schlagwort: STF

Gericht: Ex-Präsident Lula darf ins Gefängnis

Der frühere Präsident Brasiliens, Luíz Inácio Lula da Silva, genannt „Lula“, darf inhaftiert werden. Der oberste Gerichtshof „Supremo Tribunal Federal“ (STF) stimmte am Mittwoch mit sechs von elf Stimmen für eine Inhaftierung. Damit wäre zumindest geklärt, dass ein in zweiter Instanz Verurteilter inhaftiert werden darf, auch wenn das Berufungsverfahren noch nicht letztinstanzlich abgeschlossen ist. Aber…




Justiz-Zensur: Eine Kolonie mit einer Verfassungsfassade

Die Anti-Korruptionsermittlungen „Lava Jato“ steuern nach gut drei Jahren dem großen Showdown entgegen. Zuletzt (13.März) brachte die so genannte Janot-Liste, benannt nach Generalstaatsanwalt Rodrigo Janot, 83 Spitzenpolitiker in arge Erklärungsnot, darunter fünf amtierende Bundesminister. Bundesrichter Carlos Fernando dos Santos Lima legte kurz darauf nach, brachte weitere 350 mögliche Ermittlungen ins Spiel. Zweifellos: Es ist die…




Temer raus? Am Donnerstag schien es fast so weit zu sein

Vergangenen Mittwoch (17.5.) erst war Michel Temer genau ein Jahr lang Präsident Brasiliens. Doch zum Feiern gab es nichts. Schon am 366 Tag seiner Amtszeit sah es kurz danach aus, als könnte es der letzte gewesen sein, brachte die Tageszeitung O Globo den Präsidenten gehörig ins Wanken. Mitten in einer Senatssitzung platzte die Bombe. Angeblich…