Tag: Politik

Karneval in Rio: Unfallserie und Temer raus-Rufe!

Das Motto des diesjährigen Karnevals in Rio hätte von Fußball-Weltmeister Andreas Brehme sein können: „Haste Scheiße am Fuß, haste Scheiße am Fuß“, sagte er einst, angesprochen auf eine sportliche Pechsträhne. Mit einer ähnlichen Serie kann heuer auch die Stadt Rio de Janeiro aufwarten: Kassen leer, politische Krise, vergammelnde Olympiabauten, Streiks im öffentlichen Dienst, einen Polizeistreik…




Umstrittenes Gesetz befeuert die Wut der Brasilianer

Sowas wäre uns selbst im Suff nicht eingefallen. Als ich neulich beim Bier mit einem brasilianischen Freund, ein Jurist, in die brasilianische Politik abrutschte, landeten wir bei der Frage, auf die hin sich alles zuzuspitzen schien: Was ist eigentlich, wenn die Strafverfolger im Korruptionsprozess Lava Jato tatsächlich alle involvierten Politiker vor den Kadi ziehen und…




Dilma weg. Cunha raus. Und was wird mit Temer?

In der brasilianischen Politik rollen weiter die Köpfe. Nun erwischte es den im Juli suspendierten Präsidenten des Abgeordnetenhauses, Eduardo Cunha (57). Mit 450 zu 10 Stimmen wurde dem Politiker vom Unterhaus sein Mandat nun vollends entzogen. Die Deutlichkeit dieses Votums überraschte dann doch. Cunha galt als der Strippenzieher im Impeachmentverfahren gegen Ex-Präsidentin Dilma Rousseff. Er…




Cunha tritt als Parlamentspräsident zurück, bleibt aber Abgeordneter

Er wolle zur Stabilität beitragen, sagte Parlamentspräsident Eduardo Cunha, als er am gestrigen Donnerstag unter Tränen überraschend seinen Rücktritt verkündete. Dabei hatte der Politiker, den Beobachter der brasilianischen Politik gerne als deren Paten bezeichnen, einen nicht unerheblichen Anteil am derzeitigen Polit-Zirkus und der damit verbundenen Instabilität des Landes. Ende 2015 hatte er als das Impeachment-Verfahren…




Korruption: Dritter Minister weg, Temer auch unter Verdacht

Eigentlich hatte Interimspräsident Michel Temer diese Woche Zwischenbilanz ziehen wollen. Am 12. Juni war er genau einen Monat im Amt. Doch soweit kam er noch nicht. Einige Personalien machten im einen Strich durch die Rechnung. Mit Tourismusminister Henrique Eduardo Alves haute heute nämlich binnen vier Wochen bereits der dritte Minister in den Sack. Wie schon…




Rousseff stellt Referendum für Neuwahlen in Aussicht

Sie kämpft und sie ist noch nicht am Ende: Knapp zwei Monate nach ihrer Suspendierung scheint Dilma Rousseff eine Chance zu wittern, die endgültige Amtsenthebung vielleicht doch noch abwenden zu können. Interessanterweise waren es vor allem ausländische Medien aus Asien, die ein Interview in den Fokus rückten, das am vergangenen Donnerstag, 10. Juni, vom staatlichen…




Abhöraffäre: Nun tritt auch der Transparenzminister zurück

Brasiliens Interimspräsident Michel Temer muss ein weiteres Mal sein Kabinett umbilden. Binnen 10 Tagen stolperte ein weiterer Minister über eine Abhöraffäre. Diesmal erwischte es pikanterweise den Minister für Transparenz, Fabiano Silveira. Sein Gespräch mit dem dem früheren Präsidenten des ebenfalls staatlichen Ölkonterns Transpetro, Sérgio Machado, war an die Presse durchgesteckt worden. Laut Mitschnitt, der noch…




Impeachment: 55 Senatoren stimmen gegen Dilma Rousseff

Gegen 6.30 Uhr war die Mammutdebatte beendet und das Votum stand fest: 55 Senatoren hatten nach einer knapp 20-stündigen Aussprache für das Impeachment und damit für die formelle Aufnahme des  Amtsenthebungsverfahrens  von Präsidentin Dilma Rousseff gestimmt. Damit lag die Zahl der Zustimmenden deutlich höher, als vorher von Beobachten vorhergesehen. Augenscheinlich hatten selbst ihr politisch nahestehende…