Tag: Lava Jato

Justiz-Zensur: Eine Kolonie mit einer Verfassungsfassade

Die Anti-Korruptionsermittlungen „Lava Jato“ steuern nach gut drei Jahren dem großen Showdown entgegen. Zuletzt (13.März) brachte die so genannte Janot-Liste, benannt nach Generalstaatsanwalt Rodrigo Janot, 83 Spitzenpolitiker in arge Erklärungsnot, darunter fünf amtierende Bundesminister. Bundesrichter Carlos Fernando dos Santos Lima legte kurz darauf nach, brachte weitere 350 mögliche Ermittlungen ins Spiel. Zweifellos: Es ist die…




Ein Jahr Temer: Brasilien steckt weiter tief in der Krise

In einer Sache war Michel Temer ganz fix. Noch am selben Tag, als aus dem Vizepräsident von Brasilien der Präsident wurde, war seine Wikipedia-Seite flott aktualisiert – und auch die seiner Regierungskollegen. Am 17. Mai 2016 war der Staatsstreich gegen Dilma Rousseff vollzogen, der Senat war den Plänen Temers uns seines Strippenziehers, Senatspräsident Eduardo Cuhna…




Lava Jato: Oberster Korruptions-Ermittler stirbt bei Flugzeugabsturz

Die politische Elite Brasiliens in weiten Teilen im Fokus von Korruptionsermittlungen – das war das Verdienst des obersten Bundesrichters Teori Zavasckis. Im Februar, nach der Weihnachtspause hätte er zum Großschlag ausholen wollen, er wollte die Geständnisse von mehr als 70 Mitarbeitern des Baukonzerns im Lava-Jato-Ermittlungsprozess öffentlich machen. Dazu kommt er nicht mehr. Am 19. Januar…




Korruption: Festnahme Durans das fehlende Puzzleteil?

Ist er das kleine Puzzleteil, das das gesamte Ausmaß des Korruptionsprozesses Lava Jato endlich sichtbar machen kann? Man könnte es zumindest annehmen, wenn man sieht, wie überschwänglich teilweise die Festnahme von Rodrigo Tacla Duran in Brasilien medial gefeiert wurde. Duran war Anwalt im Baukonzern Odebrecht, um den sich der Bestechungsprozess rankt. Der Konzern soll, um…




Brasilien brodelt weiter – Parlamentssturm, Festnahmen, Proteste

Die vergangenen 24 Stunden hatten es in sich. Während in Brasilia rund 50 angeblich rechtsradikale Personen das Parlament stürmten und eine Militärdiktatur forderten, setzte die Militärpolizei bei Demonstrationen des öffentlichen Dienstes Rauchbomben und Tränengas ein, als aufgebrachte Demonstranten – darunter Polizisten, Feuerwehrleute, Ärzte – versuchten, in die Alerj (Assembleia Legislativa do Rio) zu gelangen. Ungeachtet…




Ist Rio für Crivella nur ein Zwischenstopp zum Präsidentenamt?

Rios neuer erster Bürger will keine Zeit verlieren. Kaum 12 Stunden nach dem Wahlerfolg legt Marcelo Crivella auch schon los. Erste Ankündigung: Den Verwaltungsapparat der Stadt straffen und die Zahl der Ämter kräftig zusammenstreichen. Um mehr als die Hälfte. Es hatten die Spatzen von den Dächern gesungen, dass Rio de Janeiro künftig wohl von einem…




Korruption: Klage gegen Ex-Präsident Lula eingereicht

Die Nachricht, dass die politische Karriere von Eduardo Cunha einen gewaltigen Dämpfer erhalten hatte, war kaum einen Tag alt, da platzte im politischen Brasilien die nächste Bombe. Die Nachricht kam diesmal statt aus dem rechten aus dem linken politischen Lager und aus dem südbrasilianischen Curitiba. Dort, wo seit zwei Jahren im größten Bestechungsskandal der brasilianischen…




Dilma weg. Cunha raus. Und was wird mit Temer?

In der brasilianischen Politik rollen weiter die Köpfe. Nun erwischte es den im Juli suspendierten Präsidenten des Abgeordnetenhauses, Eduardo Cunha (57). Mit 450 zu 10 Stimmen wurde dem Politiker vom Unterhaus sein Mandat nun vollends entzogen. Die Deutlichkeit dieses Votums überraschte dann doch. Cunha galt als der Strippenzieher im Impeachmentverfahren gegen Ex-Präsidentin Dilma Rousseff. Er…




60 zu 21: Rousseff muss das Präsidentenamt räumen

Was Michel Temer wohl gedacht haben mag, als er gegen 16.30 Uhr Ortszeit jene Zeilen sang? „Aber, wenn Du aus Gerechtigkeit die Keule verlangst, wirst Du sehen, dass keiner Deiner Söhne den Kampf flieht, und, dass niemand, der Dich liebt, den eigenen Tod fürchtet.“ Sie stammen aus der zweiten Strophe der brasilianischen Nationalhymne, die feierlich…




Übergangsregierung: Erster Minister nach nur 11 Tagen aus dem Amt

Dilma Rousseff hat es immer gesagt. Das gegen sie angestrengte und eröffnete Impeachment-Verfahren hat sie stets als „Staatsstreich“ gegeißelt. Nun hat es Entwicklungen gegeben, die diesen Verdacht erhärten könnten. Die Zeitung „Folha de Sao Paulo“ veröffentlichte den geheimen Mitschnitt eines Telefongesprächs zwischen dem Senator Romero Jucá und dem früheren Präsidenten des ebenfalls staatlichen Ölkonterns Transpetro,…