Herr Maas und wir in Brasilia

Da haben wir uns aber haarscharf verpasst, der Herr Außenminister Heiko Maas und ich. Denn vorige Woche waren wir beide zu Besuch in der Hauptstadt Brasilia. Immerhin haben wir in etwa die selben Dinge gesehen. Die Kathedrale besichtigte er, anschließend traf er sich mit seinem Amtskollegen Ernesto Araújo und Präsident Jair Bolsonaro zu Gesprächen.

Araújo dürfte jetzt vielleicht Wenigen etwas sagen. Schließlich ist es ja Präsidentensohn Nummer 3, Eduardo Bolsonaro, der schon seit einiger Zeit den Aushilfs-Außenminister mimt. Bei den Hardlinern der Trump-Unterstützer war er neulich, um den Ultrakonservativen dort die moralische Unterstützung der Ultrakonservativen Familienregierung Brasiliens zu überbringen, was den Bau der Mauer zu Mexiko betrifft. Dass diese Mauer auch im Zweifel seine eigenen Landsleute aufhalten könnte, kam „Nummer 3“ – so werden die Söhne familienintern nummeriert, nicht in den Sinn..

Nummer 1 ist Flavio Bolsonaro, Bundessenator, und zurzeit knietief in einer Korruptionsaffäre verstrickt. Es geht um Strohmänner, die seine Partei PSL aufgestellt haben soll, um höhere Mittelzuweisungen für den Wahlkampf zu bekommen. Außerdem ist da ja immer noch die erstaunliche Nähe zur Miliz in Rio de Janeiro. Die Miliz, das sich aktive und ehemalige Polizisten, Feuerwehrleute, aber auch Verwaltungsmitglieder der Stadt die glauben, parallel zur staatlichen Struktur eine eigene Organisationsstruktur etablieren zu können. In etwa einem Drittel der Stadtteile von Rio hat das ganz gut geklappt. Dort kontrolliert die Miliz quasi alles, vom Handel mit Gasflaschen und Kabelanschlüssen bis zum Immobiliensektor. Außerdem stellte sich inzwischen heraus, dass Mitglieder der Miliz wohl im März vergangenen Jahres die Stadträtin Marielle Franco ermordet haben. Und die Schwester und Mutter des Hauptverdächtigen arbeiteten über Jahre im Abgeordnetenbüro von Flavio Bolsonaro.

Nummer, 2, Carlos, wird auch der „Pitbull“ genannt. Er ist extrem angriffslustig und aggressiv, vor allem über die sozialen Netzwerke Twitter, Facebook und Whatsapp ist er höchst aktiv. Im Hauptberuf sollte er eigentlich Angeordneter der gesetzgebenden Versammlung ALERJ in Rio de Janeiro sein. Carlos ist der Bulldozer, der seinem Vater lästige Kritiker vom Hals halten soll. Als Bolsonaros Berater und Regierungsmitglied Gustavo Bebbiano kritisch anmerkte, der Präsident hätte schon seit September von der Strohmanngeschichte wissen müssen, forderte Carlos prompt via Twitter den Rücktritt Bebbianos, der dann auch prompt erfolgte.

Im Grunde fungiert die Familienbande der Bolsonaros wie eine Regierung innerhalb der Regierung.

Aber ich war ja noch bei Araújo. Das ist der, der vor wenigen Wochen hervortrat und allen Ernstes behauptete, der Nationalsozialismus sei eine linke Bewegung gewesen. Immerhin enthalte der Begriff ja das Wort „Sozialismus“, das muss ja dann links sein. Dieser Irrglaube ist unter brasilianischen Rechten in der Tat erstaunlich weit verbreitet. Schon Anfang des Jahres tauchte eine ähnliche Diskussion auf. Der deutsche Botschafter Georg Witschel reagierte schnell mit einem Aufklärungsvideo, vereinfacht formuliert, warum das, was Araújo behauptet hahnebüchener Unsinn ist. Es wird lange dauern, bis ein Facebook-Post der deutschen Botschaft eine ähnliche Klickrate erhalten wird. Das Teil ging viral, die Presse aus der ganzen Welt griff das Thema auf.

Und Bolsonaro? Dem fiel tatsächlich nichts Besseres ein, als die krude These von Araújo noch einmal aufzugreifen. Nicht irgendwo, sondern während des ersten offiziellen Staatsbesuchs in Israel, ausgerechnet beim Besuch der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem. Ein größerer Fettnapf war nicht zu finden. Dafür ordnete der Hauptmann der Reserve (übrigens unehrenhaft entlassen, aber das ist eine andere Geschichte) dem Militär an, den Jahrestag des Militärputschs am 31. März (1964) öffentlich und feierlich zu begehen. Bolsonaros Haltung zur Militärdiktatur ist ja weitgehend bekannt. Sie sein eine Befreiung gewesen, denn ansonsten wäre Brasilien kommunistisch geworden. Seine Kernthese: „Die Diktatur hatte einen Fehler. Sie folterte nur, sie hätte gleich töten sollen.“

Naja, jedenfalls diese beiden Gestalten, Araújo und Bolsonaro traf nun Außenminister Maas in Brasilien. Das Auswärtige Amt sah das so: „Deutschland und Brasilien sind schon seit mehr als zehn Jahren durch eine strategische Partnerschaft verbunden. 2015 gab es zuletzt umfangreiche Regierungskonsultationen in Brasilia. Diese Partnerschaft, auch darum geht es dem deutschen Außenminister, sollte immer gemeinsame Werte zur Basis haben. Die Richtschnur von Deutschland ist für Heiko Maas klar: Menschenrechte, Demokratie, Vielfalt und Rechtsstaatlichkeit sind die Voraussetzungen für den Frieden und internationale Zusammenarbeit.  Brasilien ist ein starkes Land, das seine Kraft auch gerade durch die Vielfalt und Diversität der brasilianischen Gesellschaft findet.“

 

Maas sieht gemeinsame Werte

Es stimmt schon, dass Brasilien ein wichtiger Partner Deutschlands ist. Es ist aber auch klar, dass die Konsultationen nicht ohne Grund ausgesetzt waren. Das lang an der zuletzt unsicheren politischen Situation. Das Impeachment gegen Dilma Rousseff, Korruptionsskandale fast im Wochentakt und mit Michel Temer ein Übergangspräsident, mit dem sich Angela Merkel zumindest bei ihrer letzten Südamerikareise nicht unbedingt blicken lassen wollte.

Interessant war das, was Maas in Sachen Werte sagte: „Menschenrechte, Demokratie, Vielfalt und Rechtsstaatlichkeit. Ich weiß nicht woher er das nimmt, dass er damit in Brasilien zurzeit irgendwie punkten könnte.

Menschenrechte: Schwule werden bedroht, die Indigenenbehörde Funai wird das Geld entzogen, Schutzgebiete der Erschließung des Amazonasgebiets geopfert, mit fatalen Folgen für die Umwelt.

Demokratie: Nun, daran lässt sich so leicht nichts rütteln, auch wenn Bolsonaro das eingangs ja sogar versuchte. Doch bei der Rentenreform ließ ihn das Parlament auflaufen, forderte die Regierung zu Zugeständnissen auf, da sie ja auch über keine parlamentarische Mehrheit verfügt. Schüler werden aufgefordert Lehrer, die schlecht über die Regierung reden zu filmen und zu denunzieren.

Vielfalt: Unis, die als Hort linker Indoktrinierung gewähnt werden, müssen mit empfindlichen Kürzungen rechnen. Staatliche Programme zur Förderungen von Minderheiten etc. werden eingedampft.

Kurzum: Wenn sich das mit den Werten Maas‘ deckt, dann würde mich das doch sehr wundern.

Nun gut: Man muss mit den Mädchen tanzen, die im Saal sind, sagt man. Sprich: Seine politischen Kollegen kann sich ein Außenminister nicht aussuchen, er muss nehmen was er kriegt. Von daher hat er schon recht, dass er versucht, Bolsonaro nicht in die politische Isolation zu treiben. Das würde nämlich nichts bringen. Auch wenn sich Bolsonaro stark wähnt, weil er sich an die USA anbiedert und damit zunächst keine weiteren Verbündeten zu brauchen glaubt, sollte man ihm nicht die Nase vor der Türe zuschlagen. Der Dialog muss ja irgendwie weitergehen. Auch, weil man ja selbst nicht weiß, wie Trump künftig reagieren wird. Eine stabilere Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Brasilien, bzw. der EU und Mercosul sind sicher ein richtiger Weg.

Allerdings fragt man sich schon, ob es der deutsche Außenminister sein musste, der als erstes EU-Regierungsmitglied den Rechtsaußen besuchen musste.Der dürfte sich gefreut haben. Ein solch hochkarätiger Besuch legitimiert ihn dann schon, gibt ihm einen seriösen Anstrich. Gerade, wenn einem ein Ruf wie Donnerhall vorauseilt.

Rückflug: Avianca 1 – Flugbereitschaft 0

Auch wenn Maas mit der Flugbereitschaft nach Kolumbien weiterreiste – den spannenderen Rückweg hatten wir – wetten?

Es begann in Brasilia. Weil Avianca Brazil wirtschaftlich schwer in den Seilen hängt, war der Flugplan schön durcheinander. Anscheinend operierte das Unternehmen noch mit 7 der ursprünglich 50 Flieger. Den Flug Brasilia-Rio gab es jedenfalls nicht mehr. Man buchte uns um. Neue Route: Brasilia-Sao Paulo-Rio.

Kurz vor SP ging das Gerappel los. Ein Sturm lag über der Metropole, eine Landung auf dem angestrebten Flughafen Guarulhos unmöglich. Turbulenzen schüttelten uns kräftig durch, der Pilot startete durch und lenkte uns in Warteschleife über den Atlantik. Etwa eine Stunde später landeten wir in Cogonhas, dem zweiten großen Flughafen.

Dort: Chaos. Klar. Zunächst hieß es,es gäbe einen Flug nach Rio. Kurz drauf dann doch nicht. Aber in Guarulhos, wo man nun offenbar wieder landen konnte. Die Avianca-Dame war kooperativ und sehr bemüht und bestellte uns zwei Uber, um uns hinüber zu bringen. Hinüber bedeutet: 45 Minuten durch das nächtliche Sao Paulo. Inzwischen war Abendessenszeit.

In Guarulhos das selbe:  Ein angekündigter Flug wurde gestrichen oder verlegt, oder weiß ich was. Jedenfalls: Wir mussten zurück nach Congonhas. Dort, so sagte man uns, stünde ein Flieger nach Rio bereit. Also: Wieder wurde Herr Uber strapaziert. Diesmal gleich für eine ganze Fliegerladung. Schön aufgereiht warteten wir vor dem Terminal, bis der freundliche Avianca-Mann die gesamten Passagierer in Vierergrüppchen auf die Reise zurück durch die Stadt geschickt hatte.

Man stelle sich diese Szene mit rund 120 fehlgeleiteten deutschen Passagieren vor, was da los gewesen wäre: Gezeter, Drohungen, Pöbeleien. Und die Brasilianer? Nehmen das ganze höchst gelassen. Sogar Gelächter war aus der Warteschlange zu vernehmen. Unerhört!

Also wieder zurück 45 Minuten durch Sao Paulo. Ob es dieselbe Strecke war, die wir fuhren, kann ich nicht sagen. Ich verbrachte die Fahrt mit beten. Denn von Beginn an leuchtete die Reserveanzeige des Tanks unerbittlich auf. Jetzt trockenfahren wäre echt noch die Sahnehaube gewesen. Aber klappte. Die letzten zwei Kilometer Stau. Nachts um halb 11! 15 Minuten für 2000 Meter. Ich überlegte schon ob es schneller ginge auszusteigen…

Wiebke, die schon zwei Taxen vor mir losgekommen war, hatte bereits die Tickets geholt. Ein Monitor zeigte Gate 217. Allerdings Ziel Sao Paulo. Dafür stimmte aber die Flugnummer. Man kann nicht alles haben, also hin. Und dort? Nichts! „Gate 201“ sagte ein Mann an Gate 217. 15 Minuten, bevor der Flieger planmäßig abheben sollte.

Tat er aber nicht. Wir warteten noch schön eine Stunde, bis auch die letzten Passagiere per Uber eingetroffen waren. Fair. Aber schön war es schon, als wir um 3 Uhr früh endlich zu Hause waren. Gerechnet hatte ich damit nicht mehr.