Mord an Marielle Franco rüttelt die Brasilianer wach

Wäre das Bild nicht etwas pietätlos, dann könnte man behaupten, die 13 Schüsse, die in der Nacht auf Donnerstag voriger Woche (14. März) die Menschenrechtlerin und Stadträtin Marielle Franco ermordeten, seien nach hinten los gegangen. Anstatt die unbequeme schwarze Politikerin zum Schweigen zu bringen, hat der Tod der 38-Jährigen die Brasilianer wachgerüttelt.

Seither formieren sich überall im Land Kundgebungen, die ein Ende der schier endlosen Gewalt in der zweitgrößten Demokratie Amerikas fordern. Weltweit artikulierten Menschen Trauer und Entsetzen, verurteilten das feige Verbrechen. Wohl auch wegen dieser unerwartet großen Resonanz, sah sich Präsident Temer dazu hingerissen, von einem Anschlag auf die Demokratie zu sprechen und gleichzeitig die Botschaften im Ausland nachdrücklich darauf hinzuweisen, den Aufklärungswillen der Regierung offensiv zu vertreten.

Inzwischen haben 100 NGO die Vereinten Nationen angerufen, unabhängige Untersuchungen zum Tod Francos durchzuführen. Diese hatten zwar sowohl die Polizei als auch Präsident Michel Temer umgehend angekündigt, aber das Vertrauen in die Institutionen staatlicher Gewalt ist gering in Brasilien. Man könnte auch sagen: es hat sich in grundlegendes Misstrauen umgekehrt.

Das ist auch in diesem Fall durchaus angebracht. Denn auch wenn die Täter bislang noch nicht gefunden wurden und, da muss man nicht sonderlich pessimistisch sein, höchst wahrscheinlich auch niemals gefunden werden, deuten doch die ersten Spuren just in Richtung der Polizei.

Kugeln aus Polizeibestand

Zum einen die Ausführung. Es war das perfekte Verbrechen. Zwei Fahrzeuge bremsen das Fahrzeug Marielles aus, steigen aus, feuern 9 (in manchen Quellen spricht man von 13) Schüsse ab und verschwinden unerkannt. Die Ausführung war so präzise, dass ein zufälliges Verbrechen – ein Raubüberfall – wohl ausgeschlossen werden kann. Die Kugeln zielten alle auf die hintere Sitzreihe. Die Scheiben sind komplett verdunkelt, von außen war also nicht einsehbar, wo sich jemand im Fahrzeug befindet. Vier Kugeln treffen Franco im Kopf. Jene Kugeln stammen, soviel steht inzwischen fest, aus dem Bestand der Militärpolizei.

Man konnte sogar die Chargennummer und das Verkaufsdatum identifizieren. Wann und wo sie jedoch aus dem Polizeibesitz verschwinden konnten, ist scheinbar nicht ermittelbar. Ausgabe- und Bestandskontrollen, wie etwa in Deutschland üblich und penibel durchgeführt, scheint es keine zu geben. Ferner war das Fahrzeug der Täter allem Anschein nach mit einem gestohlenen Nummernschild versehen worden. Dies sind freilich Indizien genug, um von einem Auftragsmord ausgehen zu können. Es könnte in Richtung der so genannten Milizen deuten.

Er ist ein deutlicher Fingerzeig in zweierlei Hinsicht. Einerseits in Richtung Aktivisten wie Marielle Franco, die immer wieder die Gewalt und die Willkür der Polizei öffentlich angeprangert hatte. Zuletzt des 41. Bataillons der Militärpolizei, auch als „Todesbrigade“ bekannt: Wer uns öffentlich an den Pranger stellt lebt gefährlich. Andererseits in Richtung des Militärs, das am 16. Februar auf Geheiß des Präsidenten das Kommando in Sachen Sicherheit in Rio de Janeiro übernommen hatte. Man möge doch bitte im Rahmen der Intervention die Nase nicht allzu tief hineinstecken und alles möglichst so lassen, wie es ist.

Ursachen der Gewalt

Kleiner Exkurs: Die Gewalt in Rio entsteht im Wesentlichen zwischen rivalisierenden Drogengangs einerseits sowie zwischen Drogengangs und Polizei. Eine dritte eher unsichtbare Kraft sind die sogenannten Milizen. Sie sind eine lose Gruppierung von aktiven Polizisten, die entweder auf der Payroll der Drogenbanden stehen und Polizeioperationen leaken oder wegschauen, oder in die eigene Tasche wirtschaften. Sie bieten Schutz gegen Schutzgeld an, kontrollieren in manchen Gegenden das Geschäft mit den Gasflaschen (Herde werden häufig mit Gasflaschen betrieben. Der Markt ist in Monopolgebiete aufgeteilt und ähnlich umkämpft wie der Drogenmarkt) oder versorgen auf Wunsch mit Kabelfernsehen, Strom oder Wasser – illegal versteht sich. Solche Milizen kontrollieren etliche Stadtteile in Rio de Janeiro und sind bei der Bevölkerung etwas besser gelitten als die Drogengangs, die sie diesen vom Leib halten. Sie gehen bei ihren Geschäften in der Regel weniger rabiat und brutal zu Werke.

Ein guten Stück sind die Stadt und der Bundesstaat Rio de Janeiro selbst schuld an dieser Entwicklung. Die Gehälter von Polizisten (und auch anderen öffentlichen Angestellten wie Ärzten, Feuerwehrleuten, Lehrern) wurden über Jahre auf einem niedrigen Niveau gehalten. Verdient ein Polizist in Rio 1200 Reais, kann sein Kollege in Sao Paulo mit rund 4000 Reais Gehalt rechnen. Mit einem Gehalt, das nur knapp über dem gesetzlichen Mindestlohn von rund 900 Reais liegt, und einem Job, der ein erhebliches Gesundheitsrisiko birgt (rund 120 Polizisten starben vergangenes Jahr im Dienst durch Waffengewalt), ist eine gewisse Anfälligkeit für Zusatzeinnahmen sehr leicht nachvollziehbar.

Mord könnte Milizen sogar nützen

Was könnte nun das Militär tun? Sollte es nun ernst machen mit dem Aufräumen, so wie es sich die Bundesregierung wünscht, käme dies einer Kriegserklärung an die Milizen gleich. Dies würde sich mutmaßlich zunächst in noch mehr Gewalt äußern. Der Akzeptanz der Militäroperation, die ohnehin vor allem bei den Bewohnern der Favelas sehr gering ist, wäre das weiter abträglich, zumal auch Marielle Franco, Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses, der die Militärintervention überwachsen sollte, der Intervention sehr kritisch gegenüber stand. Den Milizen würde diese Konstellation dagegen trefflich in die Karten spielen.

Angesichts des Mordes sehen viele Menschen in Rio de Janeiro jedoch eine neue Eskalationsstufe erreicht. Manch einer spricht sogar von einer „Mexikanisierung Brasiliens“. Andere befürchten, dass der Bundesstaat Rio de Janeiro – sollte die Militärintervention nicht erfolgreich sein – zu einem „Narcostaat“ werden könnte, wie man ihn in den 80er- und 90er-Jahren in Kolumbien erlebte, als Drogenkartelle das Geschehen bestimmten.

Mit Morden an Politikern wie Franco – sie war die einzige schwarze Stadträtin Rios – hatte man Brasilien in den letzten Jahren nicht unbedingt in Verbindung gebracht. Aber der Schein trügt. Der Tod Francos ist der zwölfte politische Mord in diesem Jahr. 194 politische Morde gab es in den letzten fünf Jahren, ganze 1345 seit 1979, seit das „Lei da Anistia“ (Ein Amnestie-Gesetz, das für politische Gewalt während der Militärdiktatur galt) in Kraft ist. Und ich weiß gar nicht, ob die ganzen getöteten Umweltschützer, von denen man regelmäßig in Zeitungen liest, dazugezählt werden.

Die Wellen des Protests schlagen aber wohl auch dennoch so hoch, weil es eine exponierte schwarze Persönlichkeit getroffen hat, von denen es – mal vom Fußball abgesehen – in Brasilien nicht allzu viele gibt. Und schon gar keine Frauen. Marielle Franco war nicht nur Menschenrechtlerin und Politikerin, sie war zudem eine Schwarze. Zudem stammte die aus Maré einer großen Favela im Norden der Stadt. Sie war zugleich auch eine der wenigen, die den Aufstieg aus diesem Milieu schafften. Sie schaffte es sogar bis an die Uni, studierte sogar Soziologie und begleitete für ihre Abschlussarbeit die Pazifizierungsbemühungen der Polizei (UPP), die 2008 in der Favela Santa Marta begannen und, wie man zehn Jahr später nun sieht, scheiterten.

Schwarze häufiger Gewaltopfer

Schwarze sehen sich in Brasilien immer häufiger Gewalt ausgesetzt, vor allem staatlicher Gewalt von Seiten der Polizei. 1124 Menschen wurden in Rio alleine im vergangenen Jahr von der Polizei getötet. Der Anteil junger männlicher Schwarzer ist dabei besonders hoch. Liegt der Anteil an der Gesamtbevölkerung bei 54%, so liegt der Anteil der Todesopfer bei 71%, wie das Institut Igurapé ermittelte. Im Schnitt wird auch nur etwa jeder zehnte Todesfall aufgeklärt und kommt zu einem Gerichtsurteil. Das Risiko ist also vergleichsweise gering.

Die Solidaritätsbekundungen für Marielle Franco gefallen aber nicht jedem. So verbreitete der Abgeordnete Alberto Fraga der Partei DEM-DF einen Text über Franco, der bewusst falsche Informationen enthielt. Demnach soll die Frau enge freundschaftliche Verbindungen zu einem führenden Drogenhändler gehabt haben. Auf Druck der Partei PSOL, für die auch Franco im Stadtrat von Rio saß, nahm Fraga den fraglichen Text wieder aus dem Netz.