Ein TV-Beitrag über Rio und die Folgen

Jetzt muss ich doch mal was loswerden. Ein Nachrichtenbeitrag über die Sicherheitslage hier in Rio hat doch einige Verwandte und Bekannte aufgeschreckt. Dazu möchte ich dann doch mal das eine oder andere ergänzen.

Die Nachrichtenlage:

Es stimmt, die Bundesregierung von Präsident Michel Temer hat per Dekret das Militär in Marsch gesetzt, um in Rio für Sicherheit zu sorgen. Der Senat hat dem mit großer Mehrheit zugestimmt. Seither sind dem Militär hier in Rio alle Sicherheitskräfte unterstellt. Das klingt nun drastisch und nach heraufdräuender Militärdiktatur, doch ganz so ist es nicht. Es ist nicht das erste Mal, dass das Militär zur Hilfe gerufen wurde. Zuletzt war das während der Olympischen Spiele 2016 der Fall. Vergangenen September gab es eine kleine Intervention mit 1000 Soldaten in ausgewählten Favelas.

Grundsätzlich ist es natürlich ein Armutszeugnis für einen Staat, wenn er zentrale Aufgaben wie die Innere Sicherheit an das Militär abtritt. Und das Militär hatte sich auch sicher nicht um die Aufgabe gerissen. Bereits im Herbst hatte es Gespräche Temers mit Befehlshabern gegeben. Damals dachte man, er wolle das Militär zur Hilfe holen, um Proteste niederzuschlagen. Möglicherweise wollte er da schon den jetzigen Einsatz ausloten.

Diesen Oktober wird gewählt. Die Umfragewerte für Präsident Temer sind verheerend – außerdem darf er gar nicht wiedergewählt werden. Tritt er hab, warten bisher mindestens drei Strafverfahren auf ihn. Kurzum: Er hat nichts zu verlieren. Aber natürlich soll seine Partei, die PMDB an der Macht gehalten werden. Was also tun? Sich noch kurz vor knapp als Law-and-Order-Mann positionieren und vielleicht sogar profilieren und seinem Parteikandidaten zumindest keine Aussichtslose Kandidatur hinterlassen.

Was ist das Problem?

Das grundlegende Problem ist, dass es der Stadt Rio aber auch der gesamten Gesellschaft nicht gelingt, die Bewohner der Favelas gescheit zu integrieren und teilhaben zu lassen. Darum bildeten sich bereits vor Jahrzehnten in den Favelas die Drogengangs. Nein falsch, eigentlich bildeten sich die Gangs in den Gefängnissen als eine Protestbewegung gegen die (noch immer) unsäglichen Haftzustände. Erst später entdeckten die Gangs das Drogengeschäft als Einnahmequelle. Perspektivlosigkeit, schlechte Bildung und das schnelle Geld macht viele vor allem männliche Jugendliche empfänglich für die Verlockungen der Gangs. Warum sich mit einem Aushilfsjob und einem Mindestlohn von rund 900 Reais (220 Euro) herumschlagen, wenn man ein Vielfaches als kleiner Kurier oder sonstwie verdienen kann.

Die Gangs – es gibt im Wesentlichen drei Stück: Das Commando Vermelho (CV), die Amigos dos Amigos und das Terceiro Commando (eine Abspaltung) operieren aus den Favelas heraus. Hinzu kommt: Seit einiger Zeit befindet sich eine weitere Bande aus Sao Paulo auf Expansionskurs und versucht in Rio Fuß zu fassen.

Vor den Großereignissen (WM 2014, Olympia) versuchte es die Politik, einige Favelas gewaltsam zu befrieden. Ja, das klingt paradox. Es wurde massiv einmarschiert und besetzt. Es entstanden Polizeistützpunkte in den Favelas. Und Anfangs schien es auch so, als würde es etwas nützen. Das ganze Unterfangen war jedoch aufwendig und teuer. Es war auch von vorneherein kaum eine langfristige Strategie erkennbar.

Die Wirtschaftskrise – der Staat Rio de Janeiro ist zu einem hohen Maße abhängig vom Ölpreis – sorgte für einen schnellen Rückzug der Polizei. Es fehlte nicht nur am Interesse und einer Strategie, sondern zunehmend auch an Geld. Die ohnehin schlecht bezahlten Polizisten erhielten teilweise keine Gehälter mehr, das fehlende Klopapier auf den Polizeiwachen wurde zum Sinnbild des Mangelzustands. Wer kann es den Polizisten verübeln, dass sie nicht die Birne für einen Staat hinhalten wollen, der sie kaum noch bezahlen kann?

Weiteres Problem: Auch die Polizei ist, wie die Politik und im Grunde die ganze Gesellschaft, nicht frei von Korruption. Informationen über Razzien werden regelmäßig geleakt, manch ein Polizist verdient fleißig mit, andere gründen Sicherheitsunternehmen und verkaufen in ihrer Freizeit den Schutz, den sie während ihrer Hauptarbeitszeit nicht geben können oder wollen.

Diese grob skizzierte Gemengelage veranlasste nun die Regierung, das Militär zur Hilfe zu holen.

Ist eine Militärdiktatur wahrscheinlich?

Das kann im Moment niemand sagen, es sieht aber nicht direkt danach aus. Es gab doch mal eine Militärdiktatur? Stimmt. Darum sind auch eine Menge Leute nicht sonderlich erfreut. Sie befürchten tatsächlich, dass das Militär die Gelegenheit nutzen könnte, den kompletten Staat wieder an sich zu reißen.

Das ist schwer zu sagen. Andere sehen im Militär die einzige wirklich patriotische Kraft es Landes und so etwas wie eine moralische Reserve Brasiliens. Bislang machte das Militär keine Anzeichen eingreifen zu wollen. Scheinbar gibt es bislang kein großes Interesse, den politischen Scherbenhaufen zusammenkehren zu wollen und den Staat neu aufzubauen.

Als das Dekret unterschrieben wurde, kursierten massenhaft Videos von Truppenbewegungen im Internet. Sie haben, sofern sie echt sind, nichts mit der aktuellen Lage zu tun. Es handelte sich mutmaßlich um Archivmaterial. Bislang fanden keine Truppenbewegungen statt. Und auch die Bilder patroullierender Soldaten in Kampfmontur an den Stränden müssten Bildkonserven aus der Vergangenheit gewesen sein. Verlegungen waren aber auch so nicht nötig: Rio ist eine Garnisonsstadt, es gibt ohnehin viele Militäreinrichtungen. Da musste nichts eigens verlegt werden. Auch wird das Stadtbild nun keinesfalls von Panzern und Soldaten beherrscht. Bislang konnte ich noch keine Veränderung erkennen. Zumindest nicht in den Gebieten, in denen wir uns bewegen.

Und das ist ein weiterer Punkt. Natürlich finden Kämpfe zwischen Polizei und Drogenbanden statt. Die gab es übrigens die ganze Zeit. Auch während Olympia. Schauplatz dieser Kämpfe sind jedoch überwiegend Favelas in den Randlagen im Osten und Norden. Gegenden, in denen man sich ohnehin nicht bewegt, wenn man dort nichts zu suchen hat. Das macht es für die Menschen dort natürlich nicht besser. Ich will damit auch nur illustrieren, dass sich in einer Stadt mit 7 Mio. Einwohnern oder sogar noch mehr, die Konfliktzonen etwas verlaufen. Tragisch ist das, was dort passiert aber trotzdem.

Was auf den deutschen Betrachter auch verstörend wirken mag: Der Einsatz des Militärs für die Innere Sicherheit. In Deutschland – abgesehen von Katastrophen – nach wie vor ein Tabu. Auch aus guten historischen Gründen. Vor diesem Hintergrund mag ein Militäreinsatz noch ein Stück bedrohlicher wirken als ohnehin schon.

Und was ist nun mit der Schule?

Die Deutsche Schule liegt in direkter Nachbarschaft der Favela Santa Marta. Diese war Teil des oben genannten Pazifizierungsprojekts der letzten Jahre, sie war sogar die erste, und galt überdies lange Zeit als eine Art Vorzeigefavela in der es voran zu gehen scheint. Die Stadt baute eine Zahnradbahn für die Bewohner, es gibt ein legales Strom- und Wassernetz und noch andere Dinge, die nicht überall selbstverständlich ist. Einen der Gründe, die zu den neuen Gewaltausbrüchen (wobei es sich um gelegentliche kurze Feuergefechte handelt – 5, 6, 7 Schüsse) sehen die Leute hier in der neuen Besatzung der dortigen Polizeiwache. Flapsig formuliert: Man muss sich erst wieder aneinander gewöhnen. Ein anderer: Durch die massiven Einsätze in anderen Favelas, suchen Mitglieder der Drogengangs Zuflucht an anderen Orten.

Besteht eine Gefahr?

Weil die Schule ja direkt im Beitrag vorkam: Ich kann nicht für die Schule sprechen, aber meine Sicht schildern. Die Schule ist kein Ziel irgendwelcher Schüsse. Aber sie liegt räumlich nun mal nah daran. Das heißt: Die Schüsse sind gut hörbar und theoretisch könnte die Gefahr etwaiger Querschläger bestehen. Deshalb hat die Schule auch vorbeugend reagiert und die Mauer an den betreffenden Stellen erhöht. Fenster, die evtl. getroffen werden könnten, wurden mit Panzerglas ausgestattet. Außerdem gibt es einen Notfallplan. Aus meiner Sicht wird da sehr viel getan. Deshalb habe ich auch keine Sorgen, die Kinder dorthin zu schicken. Passiert ist bislang noch nichts.

Für die Kinder ist so etwas natürlich neu. Gut, wir lebten vorher in Frankfurt (ohooo, Rödelheim, Moses P. brennende Mülltonnen und so) aber solche Szenen kennen sie natürlich nicht. Aber wir sprechen mit ihnen darüber. Was es damit auf sich hat. Auch haben wir immer versucht, den Kindern sehr offen auch die gesellschaftlichen Schattenseiten zu zeigen. Wir waren mit ihnen in Favelas (auch in der Santa Marta), einfach damit sie ein kompletteres Bild bekommen können. Sie reagieren auch unaufgeregt auf die Vorkommnisse, geraten nicht in Panik.

Wie kann man denn da leben?

Das war eine der Reaktionen auf den Beitrag. Wie gesagt: Es wird nicht alles so heiß gegessen, wie es gekocht wird. Von einem 90-Sekunden-Nachrichten-Beitrag kann man ja auch kein umfassendes Bild erwarten. Über solche Entwicklungen zu informieren ist völlig richtig und legitim. Ich kann nur sagen, wie wir es sehen: Neu an der ganzen Situation ist tatsächlich nur der Einsatz des Militärs. Die Kämpfe gab es vorher auch schon, eigentlich schon seit 20, 25 Jahren, wie man hört und liest. Die Wirtschaftskrise trägt sicher dazu bei, dass sich die allgemeine Situation verschärft (deutlich mehr Obdachlosen, informelle Händler), dass dies im Alltag zu mehr Gewaltwahrnehmung geführt hätte, kann ich so nicht sagen. Wir bewegen und nach wie vor sicher und angstfrei, wenn auch genauso vorsichtig und umsichtig wie eh und je. Dabei halten wir uns an die normalen Verhaltensgrundsätze (keine dunklen verlassenen Straßen, Gegenden meiden), an die wir und immer schon hielten, auch in Deutschland. Kurzum: Alles tranquilo, kein Grund zur Sorge.