Wählen gehen, aber wie nur? Eines der letzten Abenteuer unserer Zeit

Jajaja, ist ja gut! Ich weiß gar nicht mehr, wie oft ich inzwischen auf Facebook und auf Twitter dazu aufgerufen wurde, kommenden Sonntag wählen zu gehen. Ja, genau – falls jemand irgendwo hinterm Mond wohnt oder sein Dasein im Funkloch fristet: Am Sonntag wird der Bundestag gewählt. Und das ist keine Fake News.

Hätte ich für jeden dieser gelesenen Aufrufe einen Stimmzettel abgeben dürfen – die AfD würde krachend an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern. Dabei wäre die Erinnerei gar nicht nötig gewesen. Auf die Idee war ich nämlich selbst schon gekommen. Aber leicht war es nicht.

Rückblick: Juli diesen Jahres. Heimaturlaub. Wir sind in Frankfurt. Haben eigentlich viel zu tun, schaffen es aber trotzdem persönlich auf das Wahlamt. Zwei Damen in einem schmucklosen Büro. Immerhin durften wir gleich vorsprechen und mussten nicht warten. Waren nämlich die Einzigen. Den Blicken der Damen nach zu urteilen, war das für die beiden der erste Bürgerkontakt seit langem. Der erste dieser Bundestagswahl war er garantiert.

Erster Versuch: Wahlamt

Wir schildern unseren Fall: Weit weg, wollen trotzdem unserer Bürgerpflicht nachkommen, sind in Sorge, dass Briefwahl wegen unzuverlässiger Post scheitern könnte; gibt es da keinen Kniff über das Konsulat? Ich rechne vor: Die Briefwahlunterlagen dürfen erst ab dem 14. August verschickt werden. So will es das Wahlgesetz, denn erst dann steht die Wahlliste der Parteien definitiv fest. Beantragte ich diese sofort per Mail und würde die Mail sofort bearbeitetet, braucht ein Brief im Schnitt 3 bis 4 Wochen, bis er aus Deutschland den Weg nach Rio findet. Wenn überhaupt.

Und wir haben ja sogar noch Glück: Unser Bürgeramt liegt 5 km Luftlinie vom Flughafen entfernt und von dort gibt es eine tägliche Verbindung. Man stelle sich mal vor, unser Bürgeramt läge am Arsch der Welt, etwa in Freital in Sachsen (Den Namen wähle ich bewusst, weil mir von dort noch die Bilder des geifernden Mobs in Erinnerung sind. Menschen, die sich das „Volk“ nennen und sich pogromartig um einen Bus voller Flüchtliche aufbauten), da bräuchte der Brief ja noch mindestens zwei Tage länger.

Das Originaldokument. Ununterschrieben.

Gehen wir vom günstigsten Fall aus: Drei Wochen und der Brief kommt tatsächlich hier an. Wäre dann der 4. September. Drei Wochen retour (wieso sollte das auch schneller gehen), hätten wir den 25. September. Piffpaff, Wahl verpasst, Stimme ungültig – obwohl ich doch alles richtig gemacht hätte. Die Wahlbriefe müssen nämlich spätestens am 24. Um 18 Uhr im Wahllokal sein. Keine Ausnahme für Auslandsdeutsche, kein nix. Egal, ob man 10.000 km weit weg wohnt und sich rechtzeitig kümmert. Dieses Szenario verstößt gegen mein Staatsbürgerliches Grundverständnis. Schließlich habe ich als guter Staatsbürger nicht nur die Pflicht zu wählen, sondern auch mein BürgerRECHT. Das möchte ich verdammt nochmal auch wahrnehmen.

Kann man die Unterlagen, damit es schneller geht, nicht über die Konsulatspost schicken? Frage ich die Damen. Ich erkläre, dass die deutsche Schule regelmäßig über die Konsulatspost versorgt werde und bei so vielen Deutschen dort könnte sich das ja lohnen…

Nicht nur Pflicht zu wählen, sondern auch das RECHT

Nein, das gehe grundsätzlich ersteinmal nicht. Das liege vielmehr im Ermessen der Behörde vor Ort, diesen Bürgerservice anzubieten oder nicht. Ihres Wissens gebe es das durchaus, aber für Rio müsse ich das vor Ort beantragen.

Zudem, gibt mit die Kollegin zu bedenken, müssten die Unterlagen ja dann zunächst nach Berlin…

Ein beschleunigter Postweg vielleicht? Kurier oder so?

Nicht möglich.

Die Unterlagen vielleicht jetzt schon mitnehmen?

Zu früh.

Wenigstens vermerken, dass man auf jeden Fall Briefwahl machen möchte?

Muss schriftlich erfolgen.

Ich stelle fest, wir kommen nicht weiter. Eine Woche später schildere ich den Fall schriftlich einer Konsulatsmitarbeiterin in Rio.

Wahlunterlagen per Konsulatspost, das sei nicht drin. Ich könne ja Briefwahl machen. In der Antwortmail rechne ich vor, dass das wohl nicht reichen wird.

Gut, also weil ich es sei, könnte ich ja dann die ausgefüllten Unterlagen im Konsulat abgeben kommen, wenn dies bis spätestens 8. September geschieht. Wahrscheinlich geht am 9. Der letzte Zeppelin nach Berlin raus, denke ich. 16 Tage vor dem Termin? In einer globalisierten Welt im 21. Jahrhundert? Und wir stellen uns hier gerade an, als befänden wir uns noch zu Kaisers Zeiten? Geht’s noch? Zudem gibt sie mir durch die Zeilen zu verstehen, dass dies eine Art Kulanzangebot zu sein scheint, dass nicht zur Weitergabe an Dritte bestimmt ist. So kommt mir das vor. Bloß keinen Aufriss machen und die schöne Routine durcheinander bringen.

Wie groß wird der Aufwand sein in Rio de Janeiro? Käme da wirklich mehr als ein Schuhkarton voll zusammen? Vielleicht zwei? Es gibt ja auch noch andere Konsulate und eine Botschaft – es ginge tatsächlich nur um eine recht überschaubare Anzahl Wahlberechtigter.

Auslandsdeutsche fallen scheinbar nicht ins Gewicht

Zahlen gibt es kaum. Das Portal Auswandern-Info.com rechnet vor, dass zwischen 2005 und 2014 rund 14.800 Menschen nach Brasilien ausgewandert seien aus Deutschland. 13.700 kehrten wieder zurück. Nehmen wir an, darunter befänden sich auch die so genannten Expats oder Auslandsdeutsche. Etwa ein Drittel vielleicht Kinder, blieben 8.000 Wahlberechtigte. Verteilt auf vier Konsulate und eine Botschaft wären das im Schnitt 1600 Wahlberechtigte pro Behörde. Ein Teil der Auswanderer hatte vielleicht die Schnauze so von Deutschland voll, dass sie mit dem Land nichts mehr zu tun haben wollen, also auch nichts mit Wahlen am Hut haben. Oder sollte es auslandsdeutsche Protestwähler geben? Ein perverser Gedanke. Bleiben, sagen wir die Hälfte, also 900 pro Einheit.

Man bräuchte die Leute ja gar nicht gezielt anschreiben, oder gar Wahlen in den Konsulaten anbieten. Aber falls jemand nachfragt, könnte man doch tatsächlich deren Brief sicher nach Deutschland bringen. Oder ist das womöglich zu viel verlangt? Oder, anders herum, ist es das dem deutschen Staat womöglich gar nicht wert?

Ich habe keine Ahnung, wie viele Wahlberechtigte im Ausland sitzen, vielleicht ist es eine Million. Das entspräche bei einer Gesamtzahl von 61,5 Millionen (Quelle: dpa) eins Komma irgendwas Prozent. So viele wählen vielleicht dieses Mal die Piraten. Aber wahlentscheidend scheint dieses Häufchen nicht zu sein. Und ein wenig bekommt man das auch zu spüren. Der Staat reißt sich beileibe kein Bein aus, um uns in unserem Wahlvorhaben zu unterstützen. Ich hatte dagegen den Eindruck, dass es angesichts des Rechtsrucks auf jede Stimme ankomme, dieses Mal.

Dabei hatten wir vergleichsweise Glück. Am 14. August beantragten wir per Mail die Briefwahlunterlagen. Nach einer schriftlichen Rückfrage, Eingang per Briefpost bei den Schwiegereltern (Nachsendeantrag), dann eingescannt und von uns zu Kenntnis genommen (wir hätten nur explizit widerrufen müssen), lagen die Wahlunterlagen tatsächlich am 29. August vor. Am nächsten Tag waren sie in der Schule abgegeben, von wo  sie mit der Schulpost via Konsulat…den Rest kennt ihr.

Anderen ging es da scheinbar ganz anders. Ein Kollege hatte Donnerstag voriger Woche (14.9.) per Facebook kundgetan, dass seine Wahlunterlagen nun per Express auf dem Weg nach Deutschland seinen. Kosten: umgerechnet 76 Euro. Ich weiß nicht, ob er dies dem Staat in Rechnung stellen kann, aber trotzdem. Andere erzählten am vergangenen Wochenende, dass sie bis dato noch keine Wahlunterlagen bekommen hätten. Selbst wenn sie noch kämen, rechtzeitig in Deutschland ankommen würden sie ohnehin nicht mehr.