Temer tritt nicht zurück und ruft das Militär zum Schutz

Nachdem sich Präsident Temer am Samstag mit Vertretern des Militärs getroffen hatte, und wir alle rätselten, was das denn nun sein soll, wissen wir seit heute mehr. Bei Protesten in Brasilia, bei denen Demonstranten Neuwahlen fordern, wurde nun das Militär gerufen, um den Präsidenten und Ministerien zu schützen. Aus Rio war am Abend Ähnliches aus hören. Zeitungen berichten, dass auf Demonstranten vereinzelt sogar scharf geschossen wurde.

Zumindest waren auf Twitter mehrere Fotos von Polizisten zu sehen, die offensichtlich eine scharfe Waffe in Händen hielten und damit auf etwas zielten. Sicher, man muss mit solchen Fotos immer vorsichtig sein. Wer weiß, ob diese nicht jemand für ihren einen Zweck inszenierte und instrumentalisiert. Auch nicht, wenn sie, wie die, die ich sah, von der angesehenen Tageszeitung Folha de Sao Paulo stammen.

Die Rolle der Medien in Brasilien ist sicher nicht, objektiv zu berichten. Sie funktionieren vielfach als Machtinstrument, Meinungsmacher und Manipulator. Die größte Zeitung O Globo stützte anfangs die Politik Temers. Spätestens seit vergangenen Woche ist sie es, die mit am lautesten nach seinem Rücktritt schreit. Nichtsdestotrotz halte ich persönlich die Fotos der schießenden Polizisten für plausibel und echt.

Militär schützt die Regierung

Da hatte jemand wohl schon eine Vorahnung. Inzwischen wird es für den Präsidenten, der sich massiven Korruptionsvorwürfen ausgesetzt sieht schon so dermaßen eng, dass anscheinend nur noch das Militär verhindern kann, dass der ganze Laden auseinanderbricht. Oder hat sich da nur jemand einen starken Verbündeten gesucht, um weiter regieren zu können? Sei’s drum. Die politische Krise spitzt sich immer mehr zu (das schreibe ich nun schon seit mehr als einem Jahr, stelle ich fest). Nicht, dass mal die Spitze abbricht.

Es waren in letzter Zeit ja immer wieder Stimmen zu hören, die ein Eingreifen des Militärs gefordert hatten. Angesichts des Chaos sehnen sich die Brasilianer teilweise geordnete Verhältnisse herbei. Wenn es sein muss, dann halt eben auch in Form einer Militärherrschaft. Ist ja auch schon 35 Jahre her, die Diktatur.

Die Menschen auf den Straßen des Landes fordern im Wesentlichen eines: Eine Neuwahl des Präsidenten. Das sieht die Verfassung Brasiliens so allerdings nicht vor. Der verfassungsmäßig richtige Schritt wäre es nun, der Senat würde aus seinen Reihen jemanden bestimmen, der bis zum nächsten Wahltermin im Herbst 2018 die Amtsgeschäfte des Präsidenten übernähme – vorausgesetzt Michel Temer würde von seinem Amt zurücktreten, wonach es derzeit überhaupt nicht aussieht, oder er würde durch ein Amtsenthebungsverfahren entfernt.

Neuwahlen?

Wie die Chancen für Letzteres stünden, ist schwer zu sagen. Anders als Dilma, die zuletzt den politischen Rückhalt verloren hatte, ist Temer ein gewiefter Strippenzieher und Mehrheitenbeschaffer. Er gilt als bestens vernetzt. Zudem dürfte es sich in der derzeitigen Situation niemand unnötig mit einem Politiker verscherzen wollen, der nach seiner Amtsenthebung nichts mehr zu verlieren hätte und vermutlich seinerseits damit beginnen würde, wild um sich zu schlagen, wie es Eduardo Cunha vor wenigen Tagen tat.

Doch vor Neuwahlen fürchten sich auch Teile der Bevölkerung. Denn so, wie die Stimmungslage zurzeit ausschaut, hätte die Arbeiterpartei PT gute Chancen, mit einem Kandidaten eine Mehrheit zu gewinnen. Und nach jetzigem Stand würde dieser Kandidat Luis Inácio Lula da Silva heißen. Wobei bei ihm momentan alles andere als sicher scheint, dass er nicht auch demnächst irgendwann wegen irgendetwas verurteilt würde. Und was wäre dann?

Wäre es überhaupt ratsam, jetzt schnell einen neuen Präsidenten zu wählen? Jetzt, wo sich  doch beinahe wöchentlich weitere Politiker wegen Korruptionsvorwürfen verantworten müssen. Wer bleibt denn da noch? Ein vom Senat ausgewählter Ersatzpräsident hätte den Vorteil, dem Land eine Verschnaufpause zu verschaffen. Zudem hätten die Ermittler etwas mehr Zeit um aufzuräumen. Aber ob ein Jahr da ausreicht, darf durchaus bezweifelt werden.

Korruptionsermittlungen weiten sich immer mehr aus

Seit mehr als drei Jahren wird in der Operation „Lava Jato“ ermittelt und immer wieder tun sich neue Abgründe und weitere Felder auf. Ging es anfangs bislang nur im Korruption um die Auftragsvergabe bei Bauprojekten des Ölkonzerns Petrobras, steckt längst der größte Bauunternehmer des Kontinents, Odebrecht, bis zum Hals im Korruptionssumpf. Und auch die mächtige Fleischindustrie rund um die Riesen JBS und BRF ist längst im Visir der Ermittler. Es ist sicher keine besonders gewagte These zu behaupten, dass andere Industrien folgen werden. Denn Korruption ist in Brasilien so alltäglich wie Reis, Bohnen und Farofa beim Mittagessen. Dieses Land scheint ohne Korruption überhaupt nicht funktionieren zu können.

Und wenn man denkt, das Chaos ist komplett, gibt es garantiert jemanden, der noch einen draufsetzt. So wurde heute ebenfalls vermeldet, dass die weggeputschte Ex-Präsidentin Dilma Rousseff den Bundesgerichtshof gebeten haben soll, das gegen sie erfolgte und abgeschlossene Amtsenthebungsverfahren zu annullieren und sie wieder als Präsidentin einzusetzen.

Diktarur oder gar zurück zur Monarchie?

Also Demonstranten fordern Neuwahlen, ein nicht demokratisch legitimierter Präsident verschanzt sich mit Militärhilfe in seinem Bunker, eine gestürzte Ex-Präsidentin will auf ihren Posten zurück. Was vergessen? Fast: Aus nicht gesicherter Quelle sollen die letzten lebenden Nachfahren des früheren Kaisers Dom Pedro II. – die betagten Herrschaften leben in Sao Paulo, haben anklingen lassen, dass sie, um dem Land zu helfen, jederzeit zur Übernahme bereit wären. Zumindest über dieses Aspekt der Geschichte kann man allenfalls schmunzeln.

Was bedeutet das alles nun für uns? Nun, wir beobachten die Situation natürlich genau. Bislang spielt sich das aus unserer Sicht in erster Linie medial ab, im direkten Umfeld haben wir diesbezüglich noch nichts zu spüren bekommen. Die Krise im Land, die spürt man. In den Straßen sieht man deutlich mehr Obdachlose als bisher. Bei der Mittelschicht ist eine Aufbruchstimmung zu spüren. Wer kann, spielt mit dem Gedanken, das Land vorübergehend oder dauerhaft zu verlassen. Einige sind schon weg.

Brasilien findet keinen Hoffnungsträger

Ansonsten scheint aber vieles einfach weiterzugehen – was eigentlich schon bemerkenswert ist. Die Brasilianer haben eine stoische Gelassenheit entwickelt,mit der sie sich von einem Tag zum nächsten, von Woche zu Woche hangeln und hoffen, dass das Gewitter bald endlich mal vorüber ist.

Das Problem, das ich zurzeit sehe ist: Was kommt danach? Was kommt, wenn ein Temer möglicherweise verknackt ist, ein Lula auch und all die anderen Politiker, die sich verantworten müssen,Wird es dann besser? Wer bleibt denn da noch übrig? Für dieses Szenario fehlt Brasilien zurzeit ein Hoffnungsträger. Jemand wie Emanuel Macron vielleicht, ein unverbrauchter integrer Politiker, der die Brasilianer mitreißen und ihnen neue Zuversicht geben könnte. Zuversicht in die Institution Staat, der dann vielleicht nicht mehr nur als Apparat wahrgenommen wird, der nur dazu dient, Geld in dunklen Kanälen versickern zu lassen.