Temer raus? Am Donnerstag schien es fast so weit zu sein

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Vergangenen Mittwoch (17.5.) erst war Michel Temer genau ein Jahr lang Präsident Brasiliens. Doch zum Feiern gab es nichts. Schon am 366 Tag seiner Amtszeit sah es kurz danach aus, als könnte es der letzte gewesen sein, brachte die Tageszeitung O Globo den Präsidenten gehörig ins Wanken. Mitten in einer Senatssitzung platzte die Bombe. Angeblich sollte Michel Temer zu einer Schweigegeldzahlung ermutigt haben. 500.000 Reais, die an Ex-Senatspräsident Eduardo Cunha gehen sollten. Dummmerweise war das Gespräch aufgezeichnet worden. Nun war ein Mitschnitt beim Bundesgerichtshof gelandet.

Ausgerechnet Eduardo Cunha war dabei, den Präsidenten zu demontieren. Vor gut einem Jahr hatte der damals noch Senatspräsident das Amtsenthebungsverfahren gegen Dilma Rousseff angeleiert und damit seinem langjährigen Freund Michel Temer nach einen Jahrzehnten des Wartens auf den Präsidentenstuhl geholfen. Doch Cunha war in der Zwischenzeit über Bestechungsgelder in Millionenhöhe gestolpert, die er angeblich vom Ölkonzern Petrobras erhalten haben und auf Schweizer Konten gebunkert haben soll.

Cunha war der erste richtig prominente Kopf, der im Korruptionsprozess „Lava Jato“ rollte. Schon nach seiner Festnahme im Herbst vergangenen Jahres hatte er angekündigt, bis Weihnachten ein Buch mit delikaten Enthüllungen  veröffentlichen zu wollen. Hätte er dies tatsächlich geschrieben, dürfte dies in der politischen Landschaft Brasiliens für ein ordentliches Erdbeben gesorgt haben. Denn kaum ein anderer Politiker ist ein derart geschickter Netzwerker wie Eduardo Cunha. Er wurde zu 15 Jahren Haft verurteilt. Hilfe aus dem politischen Lager hatte er, als er sich vor dem Kadi verantworten musste, keine mehr bekommen. Schon gar nicht von seinem alten Freund Michel Temer. Nur Geld soll es gegeben haben: eben besagte 500.000 Reais (rund 150.000 Euro) – im Vergleich zu den Summen, die über die Jahre an Schmiergelderngeldern flossen – von rund 3 Mrd. USD ist die Rede -, ein lächerlich geringer Betrag. Das Geld sollte übrigens Joseley Batista zahlen – Chef von JBS, dem weltgrößten Fleischproduzenten. Im Gegenzug soll Temer angedeutet haben, für Batista eine Senkung der Kreditzinsen bewirken zu wollen.

Rücktrittsgerüchte machten die Runde

Der Druck auf Temer wuchs im Laufe des Donnerstags. Gegen 15 Uhr machte über Twitter eine Nachricht die Runde, wonach ein „gut informierter“ Journalist der Zeitung O Globo überzeugt sei, Temer würde in Kürze vor das Volk treten und seinen Rücktritt erklären. Auch ein erneutes Impeachment, es wäre das zweite binnen eines Jahres, stand kurzzeitig im Raum. Und was wäre dann?

Temer ist bereits als Vize-Präsident an die Macht gekommen, einen weiteren Vize-Präsident, der nachrücken könnte, gibt es als nicht. Nächster in der Rangfolge wäre der Senatspräsident. Dort saß einst Eduardo Cunha. Sein Nachfolger heißt Rodrigo Maia. Er ist für Cunha als Vize aufgerückt. Außerdem wird gegen ihn im Korruptionsprozess ermittelt. Oder aber: Maia ordnet eine Präsidentenwahl innerhalb des Senats an. Dritte Möglichkeit: Die Präsidentin des Bundesgerichtshofs (Supremo Tribunal Federal (STF)), Cármen Lucía könnte eingesetzt werden, eben weil wegen der Korruptionsermittlungen kein geeigneter Kandidat zu finden wäre.

Turnusmäßig steht die nächste Präsidentenwahl im Herbst 2018 an. Neuwahlen, wie aus weiten Teilen der Bevölkerung gefordert, sieht die brasilianische Verfassung nicht vor. Kurz vor dem anstehenden Impeachment hatte Dilma Rousseff voriges Jahr angeboten, sie werde, so sie im Amt bleibe, zurücktreten und Neuwahlen vorschlagen. Es ist fraglich, ob dies überhaupt möglich gewesen wäre, oder auch nur eine Finte war. Und falls doch: Wer könnte denn kandidieren? Bislang haben nur Ex-Präsident Luis Inacio Lula da Silva (gegen ihn wird ebenfalls ermittelt) und der Rechtsaußen Jair Bolsonaro ihren  Hut in den Ring geworfen.

Wer könnte bloß Temer beerben?

Aécio Neves, 2014 noch knapp in der Stichwahl an Dilma Rousseff gescheitert, wird es wohl auch nicht: Während ganz Brasilien über Temer diskutierte, durchsuchte die Bundespolizei (PF) Neves‘ Wohnung im Nobelstadtteil Leblon. Er soll 2 Millionen Reais Bestechungsgeld gefordert haben. Oder vielleicht dann doch Joao Doria (PSDB), frisch gewählter Bürgermeister von Sao Paulo. Der schwerreiche Unternehmer und Quereinsteiger ist erst seit wenigen Monaten im Amt. Ihm fehlt sicher die nötige Erfahrung im Politikbetrieb für ein solches Amt. Generell fehlt es an Kandidaten, die Glaubwürdigkeit ausstrahlen und die bereit und in der Lage wären, den nun nötigen politischen Neuanfang auch zu stemmen. Eine vorgezogene Neuwahl würde das Problem der strukturellen Korruptionsanfälligkeit der politischen Klasse nicht lösen können.

Aber die Planspiele sollten sich erübrigen. Temer trat nicht zurück. Im Gegenteil. Er ging in den Gegenangriff, sprach von einer Verschwörung, dessen Opfer er sei, und dass er nichts zu verbergen habe. Indes gab der Oberste Gerichtshof den lancierten Mitschnitt als Beweismittel gegen Temer frei.

In der Tat wirft der ganze Vorgang Fragen auf. Etwa: Weshalb sollte ein Michel Temer, dem zum Teil wesentlich gravierendere Verfehlungen nachgesagt wurden, über den vergleichsweise läppischen Betrag von 500.000 Reais stolpern? Warum sollte ein solcher Betrag ausreichen, einen Eduardo Cunha zum Schweigen zu bringen, wenn der sein Insiderwissen beispielsweise durch eine geschickte Kronzeugenregelung mit einem Vielfachen versilbern könnte? Außerdem gilt Michel Temer als ein gewiefter Taktiker. Sollte er wirklich so dämlich sein, dass er sich bei einem solchen Gespräch tatsächlich aufzeichnen und damit angreifbar machen ließe? Zudem hat Temer eigentlich nichts zu verlieren. Seine Amtszeit läuft nur bis Herbst 2018, Verlängerung ausgeschlossen, da er wegen einer dubiosen Wahlkampffinanzierung bereits sein passives Wahlrecht verloren hat. Darüber hinaus könnte es dauern, bis es tatsächlich gegen ihn zum Prozess käme. So könnte er sich bis zum Wahltermin retten, er hätte seine Pension sicher.

Wut auf der Straße, Spott im Netz

Die Entscheidung Temers sorgt für Wut. Hunderthausende gingen am Donnerstag auf die Straßen, forderten den Präsidenten zum Rücktritt auf. Am Mittwochabend, als die Vorwürfe bekannt wurden, kam es in den Städten zur so genannten Panelacao: Menschen stellen sich ans Fenster uns schlagen Töpfe gegeneinander – eine verbreitete Form des Protests in Brasilien. Zudem ergießt sich im Internet viel Häme und Spott über den 76-Jährigen, dessen Beliebtheitswerte in der Bevölkerung seit einiger Zeit schon einstellig sind.

Eine Darstellung zeigt ihm mit einer Poverpointpräsentation. „Präsident Temer stellt sein neues Programm vor“ steht darüber. Der Titel des Programms: „Minha casa caiu“, mein Haus ist eingestürzt. Ein geläufiger Begriff für eine ausweglose Situation und gleichzeitig eine Anspielung auf das Regierungsprogramm „Minha casa,minha vida“ (Mein Haus, mein Leben), ein früheres soziales Wohnungsbauprogramm für die Ärmsten des Landes.