60 zu 21: Rousseff muss das Präsidentenamt räumen

Was Michel Temer wohl gedacht haben mag, als er gegen 16.30 Uhr Ortszeit jene Zeilen sang? „Aber, wenn Du aus Gerechtigkeit die Keule verlangst, wirst Du sehen, dass keiner Deiner Söhne den Kampf flieht, und, dass niemand, der Dich liebt, den eigenen Tod fürchtet.“ Sie stammen aus der zweiten Strophe der brasilianischen Nationalhymne, die feierlich zum Abschluss des monatelangen Machtkampfs um das Präsidentenamt in Brasilien erklang. Die Keule wurde im politischen Machtkampf der vergangenen Monate einige Male geschwungen.

Den Machtkampf verloren hat Dilma Rousseff. 2011 hatte sie das Amt von ihrem Vorgänger Lula Inácio da Silva übernommen, war 2014 hauchdünn wiedergewählt worden. Während ihrer Amtszeit hatte sich eine Menge Unheilvolles zusammengebraut. Eine tiefe  wirtschaftliche Krise und ein Bestechungsskandal um den teilstaatlichen Ölkonzern Petrobras ließen nicht nur die Umfragewerte Dilmas auf unter 10 Prozent sinken, sie trieben sie in die politische Isolation. Als auch noch die Partei von Vize-Präsident Temer Anfang dieses Jahres die Koalition aufkündigte, ging politisch in Brasilien überhaupt nichts mehr.

Dilma musste weg. Nur wie?

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Rousseff kurz nach ihrer Suspendierung im Mai.

Irgendwie schien man sich in Brasilia einig gewesen zu sein, Dilma musste weg, die Frage war nur: Wie? Die nächste Wahl steht erst Ende 2018 wieder auf dem Programm. An einen Rücktritt dachte Dilma Rousseff anscheinend nie.

Letzte Ausfahrt: Ein Amtsenthebungsverfahren. Die Argumentation – Haushaltstricksereien – erschien reichlich dünn. In einem Land wie Brasilien hätte ein solcher Grund unter positiveren Rahmenbedingungen wahrscheinlich niemals ausgereicht. Interessanterweise konnte Rousseff im Bestechungsskandal bislang keine Verstrickungen nachgewiesen werden, obwohl sie von 2003 bis 2010 Vorsitzende des Aufsichtsrats war. Der Justiz genügten schon die vermeintlichen Haushaltstricksereien, um das Amtsenthebungsverfahren zu eröffnen. Der Justiz eine Unterstützung zu unterstellen, dürfte relativ weit hergeholt sein. Viele der Richter, die nun über die Amtsenthebung zu entscheiden hatten, waren  in den Amtszeiten von Lula und Dilma erst eingesetzt worden.

Übrigens war es das zweite Impeachment in der jüngeren brasilianischen Geschichte. 1992 erwischte es Fernando Coller de Mello. Sein eigener Bruder hatte ihn der Korruption bezichtigt.

Dass man nach einer solchen Niederlage in Brasilien nicht zwangsläufig politische verbrannt sein muss, bewies Coller. Nach einer achtjährigen Sperre durfte er wieder für politische Ämter kandidieren und ist seit 2006 Senator. Wie lange, das wird sich zeigen. Er ist einer von insgesamt 13 Senatoren die sich wahrscheinlich  noch im Petrobras-Korruptionsskandal („Lava Jato“) vor Gericht verantworten werden müssen. Zehn von ihnen stimmten für die Amtsenthebung Rousseffs.

Formal gibt es am Amtsenthebungsverfahren wohl kaum etwas auszusetzen. Man hat sich streng an die Vorgaben der Verfassung gehalten. Fast schon ein wenig zu streng. Man kann sich durchaus fragen, ob bei einer anderen Konstellation ein Impeachment-Verfahren ebenfalls dermaßen streng durchgezogen worden wäre.

Für Dilma bleibt es ein Staatsstreich

Dennoch wurde Rousseff bei ihrer 14-stündigen Verteidigung im Senat am vergangenen Montag nicht müde, immer wieder zu betonen, dass sie sich keiner Schuld bewusst sei und es sich deshalb, aus ihrer Sicht um einen Staatsstreich handelte. Es sollte der letzte Kampf Dilmas werden.

Das Amtsenthebungsverfahren erscheint dennoch in einem fragwürdigen Licht. Vor allem die Rolle Temers, ihr langjähriger Vize, politischen aber aus dem entgegengesetzten rechten Lager kommend, bleibt undurchsichtig.

Nach fünf Jahren als Vize und rund zwei Jahren des wirtschaftlichen Stillstands legte Temer im Herbst 2015 die Lunte. Er legte einen wirtschaftspolitischen Entwurf mit dem Titel „Eine Brücke in die Zukunft“ vor. Darin ging er mit Rousseffs linker Arbeiterpartei hart ins Gericht. Er warf darin dem Koalitionspartner „Exzesse“ und „Verschwendung“ vor. Seine Vorschläge: rigide Sparpolitik, Steuererleichterungen für Reiche, Stopp der Sozialprogramme für die Ärmsten. Alles Dinge, die er nach kurz nach der Amtsübernahme im Mai, als Rousseff zunächst suspendiert worden war, anleierte.Im zweiten Schritt führte er den Koalitionsbruch herbei, entsagte der Regierung Russeffs im März die Gefolgschaft.

Temer genauso unbeliebt wie Rousseff

Temer ist in der Bevölkerung ähnlich unbeliebt wie Rousseff es zuletzt war. Auch er genießt kein Vertrauen. Warten bis zur nächsten Wahl konnte Temer aber auch nicht. Zum einen wäre er dann bereits 77 Jahre alt gewesen. Zum anderen ist er mit einer achtjährigen Wahlsperre belegt worden, er hätte also gar nicht gewählt werden können. Oder so: Ein Impeachment war für ihn die einzige Chance, doch noch Präsident Brasiliens werden zu können. Seit 15 Jahren ist Temer Vorsitzender der PMDB, die an sämtlichen Regierungen seit 1994 beteiligt war.

Nach anfänglichem Holperstart, er musste in den ersten Wochen seiner Interimsamtszeit drei Minister wieder entlassen, scheint sich die Lage der brasilianischen Wirtschaft zumindest einmal stabilisiert zu haben. Die Finanzmärkte schenken ihm Vertrauen. Das brasilianische Volk bleibt aber weiter misstrauisch. Sein Kabinett gibt auch allen Anlass dazu: Unter den 24 Ministern ist keine einzige Frau und auch kein dunkelhäutiger Minister, obwohl sich laut Zensus mehr als die Hälfte aller Brasilianer selbst als „schwarz“ oder „gemischt“ definieren.

Wie zerfahren die politische Situation ist, wie tief die Gräben zwischen den einzelnen Kräften, zeigte sich auch, als Rousseff während ihrer Suspendierung den Vorschlag machte, im Falle einer Rückkehr in ihr Amt Neuwahlen anleiern zu wollen. An diesem Vorschlag schien niemand in Brasilien ernsthaftes Interesse gehabt zu haben. Der Vorschlag wurde von den sonst sehr extensiv berichtenden Medien gar nicht erst aufgegriffen. Nur ein paar ausländische Medien berichteten. Die Zeichen standen anscheinend auf Konfrontation statt Konsens.

Kommt Brasilien jetzt zur Ruhe?

Das hängt im Wesentlichen von zwei Faktoren ab. Wird es Michel Temer tatsächlich gelingen, die Wirtschaftskraft Brasiliens wieder zu mobilisieren? Dabei wird es nicht nur darauf ankommen, den festgefahrenen Karren wieder ans Laufen zu kriegen. In einem modernen Staat dieser Größenordnung, der das Zeug dazu hat, eine gewichtige globale Rolle zu spielen, wird mitentscheidend sein, auf wessen Kosten das gelingt.

Der zweite Faktor ist der Ausgang des Korruptionsskandals. Die juristische Aufarbeitung hat noch gar nicht recht begonnen. Mehrere Dutzend Politiker jeglicher Couleur sollen in die Milliardenschmierereien verstrickt gewesen sein. Das birgt noch allerhand politischen Zündstoff. Die Aufarbeitung wird aber großen Einfluss darauf haben, ob sich das Vertrauen des brasilianischen Volks in die Politik wieder herstellen lassen kann. Das geschieht freilich nur, wenn die politische Klasse ihre Lektion daraus lernen wird und Korruption nicht mehr selbstverständlich ist. Aber jetzt, da ich es schreibe, komme ich mir ziemlich naiv vor.

Wenn das bis zur nächsten Wahl Ende 2018 gelingen sollte, sich also zeigt, dass es tatsächlich keine Verschwörerbande sondern die Gerechtigkeit war, wie monatelang in Brasilien die Keule geschwungen hatte, dann könnte das was geben mit der besseren Zukunft für Brasilien.