Paes rudert zurück, Dilma prescht vor – Lula wieder Präsident 2018?

Während einen Monat vor Eröffnung der Olympischen Spiele Rios Bürgermeister Eduardo Paes einer Schar von 200 Journalisten plötzlich erklären muss, weshalb seine Kritik an der Regierung des Bundesstaats nur ein schreckliches Missverständnis war, beweist die suspendierte Präsidentin Dilma Rousseff ein Händchen für gutes Timing: Sie kündigte gemeinsam mit ihrem Vorgänger Luiz Inácio Lula da Silva dessen Kandidatur bei der Präsidentschaftszahl 2018 an. Bäm!

Doch der Reihe nach. Die Diskussion über die Sicherheit der Olympischen Spiele ist freilich keine neue. Protestierende Polizisten und Feuerwehrleute am internationalen Flughafen, ausbleibende Gehälter im öffentlichen Dienst, Notstand im Haushalt des Bundesstaats und Schlagzeilen über eine Massenvergewaltigung in einer Favela dämpften in den vergangenen Tagen und Wochen die Vorfreude auf die ersten Olympischen Spiele in Südamerika erheblich. Trotz des, während der Spiele, mit 85.000 Polizisten und Soldaten größten je dagewesenen Sicherheitsaufgebots.

Rios Bürgermeister Paes, der stets bemüht war und ist, immer wieder die positiven Aspekte der Spiele für seine Stadt herauszustellen, sah sich am Wochenende offenbar in die Defensive gedrängt und versuchte einen Befreiungsschlag. „Der Bundesstaat mache einen entsetzlich grausigen Job“, wird er vom US-Sender CNN mit Blick auf die Bankrotterklärung des Bundesstaats zitiert.

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Eduardo Paes, 2.v.r., rudert zurück.

Eben jenen Wortlaut galt es heute Vormittag zu relativieren. Eigentlich hatte er das Olympische Stadtmuseum einweihen wollen, doch die 200 Journalisten wollten eigentlich nur eines wissen: Was das wirklich ernst gemeint?

Paes ruderte zurück. Angeblich sei die Kritik am Bundesstaat etwas missverstanden worden. Es sei gar nicht die öffentliche Sicherheit gemeint gewesen.

Seit dem heutigen Dienstag hat die Bundesregierung das Kommando in Sachen Sicherheit an den Sportstätten in Rio de Janeiro übernommen.

Und während Rios Bürgermeister fleißig zurückrudert, legt Dilma Rousseff den Vorwärtsgang ein. Dem französischen Blatt L’Express verriet sie vor einigen Tagen, dass Luiz Inácio Lula da Silva 2018 für das Präsidentenamt kandidieren werde. Ähnliches hatte Lula bereits im März angekündigt und Anfang Juni bei Protesten gegen die Interimsregierung bekräftigt.

Lula war Vorgänger von Dilma Rousseff im Präsidentenamt. Er war vom 1. Januar 2003 bis zum 1. Januar 2011 Präsident Brasiliens. „Der Hauptgrund für den Staatsstreich ist, zu verhindern, dass Lula Präsidentschaftskandidat wird“, sagte Rousseff mit Blick auf das umstrittene Amtsenthebungsverfahren gegen sie: „Doch heute gehört Lula, trotz aller Versuche sein Image zu zerstören, weiterhin zu den beliebtesten Menschen. Ich kann Ihnen mitteilen, dass er sich bei der nächsten Wahl aufstellen wird.“ Sie selbst, so Rousseff habe nichts illegales unternommen, sagte sie mit Blick auf die Begründung ihres Amtsenthebungsverfahrens. Sie habe lediglich einige Dekrete für Zusatzkredite unterschrieben.

Vor einigen Tagen hatte Dilma sich und Lula noch als Vater und Mutter der Olympischen Spiele bezeichnet.

Ob Lula überhaupt für das Amt kandidieren darf ist damit noch gar nicht gesagt. Die erste Ankündigung kam, nachdem Lula Anfang März von der Policia Federal medienwirksam zur Vernehmung gebeten worden war. Im Zusammenhang mit Geldwäsche- und Korruptionsvorwürfen hatte sie zudem das Haus des früheren Präsidenten durchsucht.

Interimspräsident Michel Temer wird jedenfalls nicht der potenzielle Gegenkandidat Lulas sein. Temer ist aufgrund einer Verurteilung acht Jahre lang untersagt für öffentliche Ämter zu kandidieren. Seine Amtszeit wird spätestens im Herbst 2018 enden, wenn die laufende Amtszeit ausläuft. Für eine spätere Kandidatur dürfte der jetzt 75-Jährige vermutlich zu alt sein.