Impeachment: Großes Finale wohl erst nach den Spielen

Die endgültige Abstimmung des Senats zum Abwahlverfahren gegen die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff wird erst nach den Olympischen Spielen stattfinden. Das bestätigte der Präsident des Obersten Gerichtshofes, Ricardo Lewandowski, gegenüber der Zeitung O Globo. Scheinbar treibt diese Sorge auch das IOC um. Dessen verantwortlicher Geschäftsführer für die Spiele, Sidney Lewi, richtete die bange Frage an Interimspräsident Michel Temer, der sich zurzeit in Washington aufhält.

Laut Lewandowski seit zunächst für den 9. August eine Aussprache im Senat vorgesehen. Danach könne innerhalb von 48 Stunden die Strafverfolgung eröffnet werden. Dazu muss eine Liste mit vorgeschlagenen Zeugen präsentiert werden. Dazu haben Anklage und Verteidigung jeweils 48 Stunden Zeit. Danach muss mindestens weitere zehn Tage gewartet werden. Bis alle Fristen verstrichen sind, sind die Olympischen Spiele also vorüber.

Bislang war viel darüber spekuliert worden, wann das Impeachment gegen Dilma Rousseff in die entscheidende Phase gehen würde und wer als Präsident Brasiliens wohl die Spiele am 5. August eröffnen darf. Nun sieht es sehr danach aus, als dürfte dies Interimspräsident Michel Temer sein.

Mit diesem Zeitplan soll vermieden werden, dass die Spiele von den politischen Querelen überlagert werden könnten. Auch wäre dann damit zu rechnen, dass Unruhen in Brasilien entstehen könnten, was zu Engpässen bei der öffentlichen Sicherheit führen könnte. Denn alleine in Rio werden für den Zeitraum der Olympischen Spiele 85.000 Sicherheitskräfte zusammengezogen. Protestkundgebungen und Demonstrationen wären für den Sicherheitsapparat dann kaum zu stemmen. Zumal dieser ohnehin bereits jetzt schon auf dem letzten Loch pfeift. Anfang der Woche begrüßten Polizisten auf dem internationalen Flughafen von Rio Touristen mit einem Banner. Darauf stand: „Willkommen in der Hölle – Polizisten und Feuerwehrleute werden nicht bezahlt – Wer immer zur den Spielen kommt, wird nicht sicher sein„.

Damit wollen die Sicherheitskräfte auf die prekäre Finanzsituation im Bundesstaat aufmerksam machen. Seit Monaten werden Pensions- und Gehaltszahlungen verschleppt, was verständlicherweise bei den Betroffenen für Wut sorgt. Vor rund 10 Tagen hatte der Gouverneur des Bunsesstaates Rio de Janeiro den Notstand ausgerufen – um die Bundesregierung in Brasilia zum Handeln zu zwingen. Und zur Unterstützung. Rund 850 Mio. USD wurden umgehend überwiesen.

Woher das Geld stammt? Heute meldete die Agencia Latinapress, dass Brasiliens öffentlicher Haushalt im Monat Mai ein Defizit von 15,49 Milliarden Reais auf (4,7 Milliarden USD) aufwies. Die sei laut der Finanzbehörde das schlechteste Ergebnis für den Monat Mai seit dem Jahr 1997 und um einiges höher als im gleichen Monat des Vorjahres (8,07 Millionen Reais (2,45 Milliarden USD). Das Defizit in den ersten fünf Monaten des laufenden Jahres liegt damit bei 23,77 Milliarden Reais (7,2 Milliarden USD).

Kein Geld da, Sicherheitskräfte unzufrieden und überlastet. Hinzu kommt, dass vor einigen Tagen im Nachrichtendienst Twitter Drohungen der islamistischen Terroristen des IS in Richtung Rio aufgetaucht sein sollen. Die Behörden nehmen diese offenbar sehr ernst. Denn nun hat man damit begonnen, die Bevölkerung für mögliche Gefahren zu sensibilisieren. Konkret bedeutet das: An den Touristenhotspots und in Hotels werden Flugzettel verteilt.“Da unser Land bislang keinen solchen Bedrohungen ausgesetzt war, müssen wir die Menschen dafür sensibilisieren“, sagte General Luiz Felipe Linhares, Sprecher des Verteidigungsministeriums der Nachrichtenagentur AFP. Sie sollen beispielsweise auf Personen achten, die ungewühnlich nervös wirken.

Bei diesbezüglichen Beobachtungen sollten die Sicherheitkräfte informiert werden, etwa über die Telefonnummer 190 (Polizei).

Bislang haben 60 der 95 Staatspräsidenten der teilnehmenden Nationen ihre Teilnahme an der Eröffnungsfeier der Spiele am 5. August bestätigt. Bislang unbestätigt ist die Teilnahme von US-Präsident Barack Obama. In Brasilien und beim IOC hofft man jedoch, dass wenigstens die First Lady, Michele Obama, kommen wird. Außerdem werden 700.000 Touristen aus über 200 Ländern erwartet.