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Rousseff stellt Referendum für Neuwahlen in Aussicht

Sie kämpft und sie ist noch nicht am Ende: Knapp zwei Monate nach ihrer Suspendierung scheint Dilma Rousseff eine Chance zu wittern, die endgültige Amtsenthebung vielleicht doch noch abwenden zu können. Interessanterweise waren es vor allem ausländische Medien aus Asien, die ein Interview in den Fokus rückten, das am vergangenen Donnerstag, 10. Juni, vom staatlichen Sender TV Brasil ausgestrahlt worden war. Darin stellte Dilma Rousseff ein Referendum zu Neuwahlen in Aussicht, falls sie doch nicht endgültig ihres Amtes enthoben werden. Interessanterweise reagierten die brasilianischen Medien bislang noch gar nicht auf den Vorschlag.

Referendum als Befreiungsschlag?

Ob es für Dilma zum Befreiungsschlag reichen wird wird sich zeigen, politisch interessant ist dieser taktische Zug jedoch allemal. Schließlich gab es auf die Frage: Was passiert eigentlich, wenn das Impeachment scheitern sollte? Bislang nur eine Antwort zu hören. Dann müsste Dilma Rousseff ohne Mehrheit versuchen, irgendwie die Amtszeit, die bis Ende 2018 noch läuft, über die Runden zu bringen. Regieren wäre tatsächlich kaum möglich, weiterer Stillstand wäre die wahrscheinliche Folge, eine düstere Version für das Land Brasilien, dass nun vor allem eines braucht, eine Richtung. Selbst der Präsidentin eher zugetane Senatoren hatten sich am 17. April angesichts dieser eher trostlosen Perspektive dem von Eduardo Cunha und Michel Temer federführend initiierten Impeachment-Vorstoß angeschlossen. Mit der Aussicht auf ein Referendum, das Dilma Rousseff nun andeutete, sieht die Welt schon wieder anders aus.

Das hat wohl auch der Senator Ricardo Ferraço schnell erkannt, denn in einem Interview mit dem Portal „Diario do Poder“ , das am heutigen Samstag, 12. Juni, erschien, schießt er scharf gegen Dilma Rousseff, nannte die Aussicht auf eine mögliche Rückkehr ins Präsidentenamt eine „Katastrophe“ und „Apokalypse“ für Brasilien.

Dilma Rousseff bereitet sich mit ihrer Andeutung auf den bevorstehenden Showdown vor. Wohl schon im Juli soll sie zur großen Verteidigungsschlacht vor den Senat in Brasilia gerufen werden. 20 Tage hat sie dann Zeit, ihre Verteidigungsargumente vorzubringen und möglicherweise doch noch ein paar wankelmütige Senatoren auf ihre Seite zu ziehen. 55 von 81 Senatoren stimmten am 17. April für die Suspendierung Rousseffs. Damit wäre die zur Enthebung notwendige Zweidrittel-Mehrheit knapp erreicht worden, aber eben nur knapp.

Knappe Senatsmehrheit für Impeachmant könnte kippen

Hinzu kommt, dass die öffentliche Meinung, so will es das amerikanische Wirtschaftsmagazin Forbes beobachtet haben, sich ein wenig zugunsten Rousseffs verbessert haben soll. Zwar sei noch immer eine Mehrheit der Brasilianer der Auffassung, das Impeachment gegen die Präsidentin sei gerechtfertigt gewesen, aber die Zustimmung scheint zu bröckeln. Laut Forbes soll sie bei nur noch 58 Prozent liegen.

Hinzu kommt weiterhin, dass sich auch der Interimspräsident ziemlich tollpatschig anstellt. Er stieß gleich mit der ersten Amtshandlung, der Vorstellung seines Kabinetts auf Kritik. Er hatte es tatsächlich geschafft, eine Regierungsmannschaft auszuwählen, die ausschließlich aus weißen, weißhaarigen Herren besteht. Keine Frau in der Regierung, kein Farbiger – der Aufschrei war groß. Temer kündigte an, die Zahl der Ministerien zu verringern und diese teilweise zusammenzulegen oder ganz zu schließen, etwa das Kulturministerium. Nach ein paar Tagen, und heftigen Protesten, ruderte er zurück, das Kulturministerium bleibt.

Temer agiert instinkt- und glücklos

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Dem Ende nah, das titelte O Globo schon im März.

Die Stimmung verbesserte sich auch nicht, als nach elf Tagen zuerst Senator Romero Jucá und nur kurz später auch noch ausgerechnet der frisch installierte Transparenzminister Fabiano Silveira über Abhöraffären stolperten. Sie sollen mit dem früheren Chef des ebenfalls staatlichen Ölkonzerns Transpetro, Sérgio Machado Anfang März die Möglichkeiten ausgelotet haben, wie man Präsidentin Dilma Rousseff mehr oder weniger aus dem Amt entfernen und stattdessen ihren Stellvertreter Temer zum Präsidenten machen kann. Offensichtlich wollten sie versuchen, so wertet es die Justiz, so die weiteren Ermittlungen im Petrobras-Korruptionsskandal zu unterbinden.

Dummerweise hatte Machado bei beiden Gesprächen das Telefon auf Aufnahme gestellt. Die Mitschnitte landeten erst beim Staatsanwalt, danach bei der Presse, scheinbar hatte Machado einen Deal abgeschlossen, der ihm eine mildere Strafe garantieren soll. Vor wenigen Tagen wurde ein Vorstoß der Interimsregierung diskutiert, wonach das Veröffentlichen heimlich mitgeschnitterer Gespräche künftig sogar kriminalisiert werden soll.

Volk könnte bei Referendum Fehler korrigieren

Dilma Rousseff werden die geleakten Telefonate freilich bei ihrer Verteidigung nicht helfen. Sie dürften nicht als Beweismittel zugelassen werden. Und auch von dem ursprünglichen Impeachment-Vorwurf, Rousseff hätte Haushaltslöcher durch Tricksereien zu vertuschen versucht, ist sie bislang keineswegs befreit. Doch angesichts der vielen haarsträubenden Abgründe, die sich fast wöchentlich in der brasilianischen Politlandschaft auftun, erscheint dies fast schon nebensächlich. Da wird dann gerne mal vergessen, dass in Brasilien Anfang des Jahrtausends ein Gesetz inkraft gesetzt worden war, um genau dies zu verhindern.

Doch am Ende wird auch das nicht entscheidend sein. Denn über die Amtsenthebung entscheidet kein Gericht, sondern alleine der Senat. Die Entscheidung wird auch zu einem Gutteil davon abhängig sein, wer im richtigen Moment auf der Stimmungswelle obenauf segelt. Rousseff segelte eine Zeitlang gar nicht – die Zwischenregierung hatte ihr vorübergehend die Nutzung der Flugbereitschaft untersagt. Doch die vage Aussicht, dass vielleicht doch das Volk noch einmal eine Chance erhalten könnte, bei einem Referendum korrigierend in die Politik eingreifen zu können, könnte der fast schon aussichtslos abgeschlagenen Dilma Rousseff zu Rückenwird verhelfen, der sie im Amt halten könnte. Rufe nach Neuwahlen hatte es in den vergangenen Wochen häufiger gegeben, bislang schien aber niemandem ein gangbarer Weg dorthin einfallen zu können.

Dann würde sie und nicht Michel Temer am 5. August in Rio de Janeiro die Olympischen Spiele eröffnen. Was danach kommt? Man wird sehen. Es bleibt spannend.