Nur 4 Tage: Cunha weg und wehrt sich – Stopp von Dilmas Absetzung gestoppt

So langsam weiß man ja gar nicht mehr, wann man mal wieder die Gelegenheit günstig ist, die sich ständig überschlagenden Ereignisse in der brasilianischen Politik zusammenfassen. Oder vielleicht doch noch einen halben Tag warten, passiert ja bestimmt noch was.

So wie vergangenen Freitag. Als plötzlich gemeldet wurde, dass der Sprecher des Unterhauses, Eduardo Cunha, einer der erbittertsten Gegner von Präsidentin Dilma Rousseff von seinem Amt suspendiert worden sei.

Doch schon kurze Zeit später verkündete der soeben Enthobene, dass er sich seiner Absetzung, ausgesprochen durch den obersten Gerichtshof, widersetzen werde.  Die elf Richter hatten Cunha mit der Begründung seines Amtes enthoben, er habe sein Amt missbraucht, um die Ermittlungen zu seiner Verstrickung in den Petrobras-Skandal zu hintertreiben. Man kann davon ausgehen, dass diese Begründung kaum jemanden in Brasilien gewundert haben dürfte. Schon lange ist es ein offenes Geheimnis, dass Cunha ganz tief im Petrobras-Skandal verstrickt sein soll.

Zum Wochenbeginn dann die nächste Rolle rückwärts:  Das Amtsenthebungsverfahren gegen Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff wurde am Montagvormittag völlig überraschend wieder aufgehoben. Das hatte der Übergangspräsident des Abgeordnetenhauses und Amtsnachfolger Cunhas, Waldir Maranhao, angekündigt.

Rückblick: Bei der Abstimmung Mitte April hatten sich 367 Abgeordnete für die Amtsenthebung der Präsidentin ausgesprochen, 137 dagegen. Maranhao selbst hatte gegen Dilmas Amtsenthebung gestimmt.

Er erklärte die Abstimmung kurzerhand für ungültig und ordnete eine Wiederholung der Beratungen an. Seine Begründung dürfte, ebenso wie die zur Suspendierung Cunhas, von vielen Brasilianern geteilt werden. Die Beratungen seien durch eine „Vorverurteilung“ der Präsidentin gekennzeichnet gewesen seien, so Maranhao.

Doch auch das hielt nur wenige Stunden. Denn kurz darauf erklärte dann aber Senatspräsident Renan Calheiros, dass das Verfahren wie geplant fortgesetzt werden solle. Er stellte sich damit offen gegen die Entscheidung Maranhaos und bezeichnete dessen Entscheidung als „Spiel mit der Demokratie“.

Ob nun die entscheidende Debatte am Mittwoch wie geplant über die Bühne gehen kann und wird, vermag inzwischen kaum jemand mehr zu beurteilen. Zu schnelllebig ist das Geschäft in Planalto geworden.

Beobachter schienen vor einigen Tagen noch eine eine klare Mehrheit von rund 50 Senatoren für die Amtsenthebung Dilmas ausmachen zu können. Rechtlich sieht das so aus: Wenn 41 von 81 Senatoren dafür stimmen, wird Rousseff zur juristischen Prüfung der Vorwürfe gegen sie für bis zu 180 Tage suspendiert.

Die Debatte, so sie denn stattfinden wird, soll rund 20 Stunden dauern. Jeder Senator bekommt 15 Minuten Zeit, um seine Beweggründe für oder gegen die Suspendierung zu erläutern