Regierungskrise: Klappern gehört in Brasilien zur Protestkultur

Brasilianer sind wie Hasen, sie schlagen Haken. Nicht nur, wenn es um die Vermietung von Wohnraum geht, sondern erst recht politisch.

Klappern gehört zum Handwerk und in Brasilien zum politischen Geschäft, bzw. zur brasilianischen Protestkultur. Immer dann, wenn es nicht so läuft und Unzufriedenheit herrscht. Ein „panelaço“ war das, was sich am Mittwochabend um 20 Uhr nach einem gewaltigen Wolkenbruch in Rio und anderen Städten Brasiliens abspielte: Menschen standen an ihren geöffneten Wohnungsfenstern und schlugen auf Pfannen und Töpfe ein. Das Geklapper hallte von überall her durchs dunkel. Für das fremde Ohr ungewohnt, gespenstisch, ein wenig bedrohlich auch.Wie sich das anhört,erfahrt Ihr hier.

Was war geschehen? Die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff hatte am selben Tag angekündigt, den früheren Präsidenten Luiz Inátio Lula da Silva, überall kurz Lula genannt, zu ihrem Kabinettschef zu ernennen. Damit wäre der frühere Gewerkschafter und PT-Politiker nicht nur zurück auf dem politischen Parkett. Lula würde als Minister Immunität genießen und wäre so vor einer Untersuchungshaft geschützt.

Schwelender Korruptionsskandal

Genau diese Gefahr schwebte zuletzt aber über Lula. Grund dafür sind Lulas mutmaßliche Verstrickungen in dem Korruptionsskandal rund um den staatlichen Ölkonzern Petrobras, der bereits etlichen hochrangigen Politikern den politischen Kopf gekostet hatte. Bislang wird gegen 57 ermittelt. Erst vor knapp zwei Wochen hatte die Policia Federal (PF), die brasilianische Bundespolizei, Lula auf Geheiß des Chefermittlers Sergio Moro medienwirksam zu einer Vernehmung einkassiert. Lulas Schuld ist bislang freilich nicht bewiesen. Die Ermittler stützen sich bislang auf Indizien. So soll Lula heimlich Wohnungen besitzen oder Geschenke, die er als Präsident erhalten hatte, auf Kosten von Baufirmen aufbewahren.

Moro genießt in der Bevölkerung hohes Ansehen. Im politischen Tagesgeschäft wirft man ihm jedoch Parteilichkeit vor – er lege bei der Korruptionsbekämpfung den Fokus zu sehr auf Regierungspolitiker und schaue zu wenig auf die Opposition, lautet der Hauptvorwurf.

Bundesrichter stoppt Ernennung

Dilmas Ernennung Lulas zum Kabinettschef kommt überraschend und sollte schnell über die Bühne gehen. müssen. Dem scheint nun der Bundesrichter Itagiba Catta Preta Neto zuvor gekommen zu sein. Der Ernennung Lulas zum Kabinettschef hat. Zumindest hat er der Vereidigung Lulas kurz darauf widersprochen. Die Ernennung könnte eine Behinderung der Justiz bei der Aufarbeitung der Korruptionsaffäre darstellen, begründete Neto die abermalige spektakuläre Wende. Lula ist also noch kein Minister, verfügt nun also wohl über keine Immunität.

Damit ging der Plan Rousseffs scheinbar nicht auf. Noch am Mittwoch hatte Sergio Moro den Mitschnitt eines Telefonats Rousseffs und Lulas veröffentlichen lassen, in dem die Präsidentin Lula den Plan erläutert. Die Veröffentlichung hatte zu großer Empörung in der Gesellschaft geführt und massenhaft Proteste ausgelöst.

Proteste schon seit Tagen

Protestiert wird in Brasilien bereits seit einigen Tage heftig. Laut Medienberichten waren am vergangenen Sonntag mehr als 3 Millionen Brasilianer auf die Straßen gegangen und hatten ein Amtsenthebungsverfahren gegen die Präsidentin gefordert. Laut der Zeitung „O Globo“, die eine Antiregierungshaltung vertritt, waren dies die größten Proteste in der Geschichte des Landes.

Eine Sonderkommission soll nun ausloten, in wie weit ein Amtsenthebungsverfahren gegen Dilma Rousseff angestrengt werden kann. Das hat das Repräsentantenhaus am Donnerstagnachmittag beschlossen.

Brasilien in der Krise

Brasilien steckt schon seit einiger Zeit in einer schweren Wirtschaftskrise. Analysten und Beobachter sprechen von der schwersten Krise seit den 1930er Jahren. Spricht man mit den Leuten auf der Straße, liegt der Beginn der Krise in einem ganz bestimmten Datum: 8.7.2014, der Abend, als der Traum vom Weltmeistertitel im eigenen Land zerbrach. Ob dieser gefühlte Wendepunkt auch an harten Fakten belegbar ist, darf angezweifelt werden. Fest steht aber schon, dass es Brasilien so schlecht geht, wie seit vielen Jahren nicht mehr. Viele verlieren ihre Jobs, noch einige mehr dürften es werden, wenn im September das olympische Feuer erlöscht. Alleine für die Baubranche prognostizieren viele eine düstere Zukunft.

Vielleicht ist es mir anfangs nicht aufgefallen. Aber im Straßenbild sieht man nun auch in Mittelklasse-Stadtteilen wie Botafogo vermehrt Obdachlose, die auf einem Stück Pappe an der Streßenecke kauern. Auch die Zahl der improvisierten Verkaufsstände für Lebensmittel scheint gefühlt zugenommen zu haben.